• LAP-gehDAAV 2004 § 43 Übergangsregelung (Law)

  Anwärterinnen und Anwärter sowie Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamte, die bereits vor dem 15. Juli 2004 ihren Vorbereitungsdienst oder die Einführung aufgenommen haben, führen diese nach bisherige...

• SaatVerkG 1985 § 43 Bekanntmachung des Antrags auf Sortenzulassung (Law)

  ...§ 45 Abs. 2 wegen Säumnis als nicht gestellt oder ist die Sortenzulassung abgelehnt worden, so macht das Bundessortenamt dies ebenfalls bekannt.

• RechVersV § 43 Aufwendungen für den Versicherungsbetrieb für eigene Rechnung (Law)

  ...§ 51 Abs. 4 Nr. 1 Satz 3 auf das selbst abgeschlossene Versicherungsgeschäft, untergliedert nach den dort genannten Versicherungszweiggruppen, Versicherungszweigen und Versicherungsarten, und auf das ...

• VersAusglG § 43 Sondervorschriften für Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung (Law)

  ...§ 19 Abs. 2 Nr. 2 gerichtet ist, ist der Ehezeitanteil für Ausgleichsansprüche nach der Scheidung nach dem Verhältnis der auf die Ehezeit entfallenden Entgeltpunkte (Ost) zu den gesamten Entgeltpunkte...

• PflSchG 2012 § 43 Kennzeichnung von Zusatzstoffen (Law)

  ...§ 42 des Pflanzenschutzgesetzes“ gekennzeichnet und in der Gebrauchsanleitung folgende Angaben gemacht werden: 1. die Bezeichnung des Zusatzst...

• SGB 9 § 43 Arbeitsförderungsgeld (Law)

  ...§ 41 Abs. 3 des Bundessozialhilfegesetzes in der ab 1. August 1996 geltenden Fassung oder gemäß § 41 Abs. 3 können auf die Zahlung des Arbeitsförderungsgeldes angerechnet werden.

• StBAPO 1977 § 43 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

  ...§ 15 Abs. 3), der sechsfachen Punktzahl für die Leistungen in der praktischen Ausbildung (§ 5 Abs. 2) sowie der 20fachen Durchschnittspunktzahl der schriftlichen Prüfungsarbeiten zu bilden und ...

• TabStV 2010 § 43 Steuererklärung bei Abgabe über Kleinverkaufspreis (Law)

  ...§ 28 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

• StPO § 43 Berechnung von Wochen- und Monatsfristen (Law)

  (1) Eine Frist, die nach Wochen oder Monaten bestimmt ist, endet mit Ablauf des Tages der letzten Woche oder des letzten Monats, der durch seine Benennung oder Zahl dem Tag entspricht, an dem die Fris...

• AUG 2011 § 43 Beschwerdegericht; Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)

  ...§ 61 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist nicht anzuwenden. (4) Die Beschwerde des Antragsgegners ge...

• BBiG 2005 § 43 Zulassung zur Abschlussprüfung (Law)

  ...§ 13 Satz 2 Nummer 7 vorgelegt hat und 3. wessen Berufsausbildungsverhältnis in das Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse eingetrage...

• BDG § 43 Grenzen der erneuten Ausübung der Disziplinarbefugnisse (Law)

  Der Widerspruchsbescheid ist der obersten Dienstbehörde unverzüglich zuzuleiten. Diese kann den Widerspruchsbescheid, durch den über eine Disziplinarverfügung entschieden worden ist, jederzeit aufhebe...

• AO 1977 § 43 Steuerschuldner, Steuervergütungsgläubiger (Law)

  Die Steuergesetze bestimmen, wer Steuerschuldner oder Gläubiger einer Steuervergütung ist. Sie bestimmen auch, ob ein Dritter die Steuer für Rechnung des Steuerschuldners zu entrichten hat.

• BioSt-NachV § 43 Anerkennung von Zertifizierungsstellen (Law)

  ...§ 37d Absatz 2 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 3 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und des § 66 Absatz 1 Nummer 11a Buchstabe a und b des Energiesteuergesetzes in ihrer jeweils geltenden Fassun...

• FahrlG § 43 Übermittlung von Daten an öffentliche Stellen außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes (Law)

  ...§ 42 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 und 6 dieses Gesetzes oder in Verbindung mit § 28 Abs. 3 Nr. 1 bis 3 und 6 bis 10 des Straßenverkehrsgesetzes ermittelten Daten aus dem Fahreignun...

• EnWG 2005 § 43 Erfordernis der Planfeststellung (Law)

  ...§ 2 Absatz 5 und 6 des Bundesbedarfsplangesetzes, bedürfen der Planfeststellung durch die nach Landesrecht zuständige Behörde. Leitungen nach § 2 Absatz 1 des N...

• BTGO 1980 § 43 Recht auf jederzeitiges Gehör (Law)

  ...43 Abs. 2 des Grundgesetzes auf ihr Verlangen jederzeit gehört werden.

• BNatSchG 2009 § 43 Tiergehege (Law)

  ...§ 42 Absatz 1 sind. (2) Tiergehege sind so zu errichten und zu betreiben, dass 1. die sich aus § 42 Absatz 3 Nummer 1 ...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 43 Zeugnis (Law)

  (1) Das Prüfungsamt erteilt den Anwärterinnen und Anwärtern, die die Prüfung bestanden haben, ein Prüfungszeugnis, das mindestens die Abschlussnote sowie die nach § 42 Abs. 1 Satz 2 errechnete Durchsc...

• LAP-mDVerfSchV § 43 Wiederholung (Law)

  (1) Die Anwärterinnen und Anwärter, die die Prüfung nicht bestanden haben oder deren Prüfung als nicht bestanden gilt, können die Prüfung einmal wiederholen; das Bundesministerium des Innern kann in b...