• EStDV 1955 § 48 (weggefallen) (Law)

  -

• FZV 2011 § 48 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...§ 16 Absatz 5 Satz 3 in Verbindung mit § 10 Absatz 12 Satz 1, § 16a Absatz 3 Satz 4 in Verbindung mit § 10 Absatz 12 Satz 1, § 17 Absatz 2 Satz 4 in Verbindung mit § 10 Absatz 12 Satz 1 oder § 19 Absa...

• HdlRegVfg § 48 Begriff des elektronisch geführten Handelsregisters (Law)

  ...§ 13 Abs. 1) das Handelsregister. Die Bestimmung des Datenspeichers nach Satz 1 kann durch Verfügung der nach Landesrecht zuständigen Stelle geändert werden, wenn dies dazu dient, die Erhaltung und di...

• GeflPestSchV § 48 Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet (Law)

  ...§ 21 Absatz 2 und 5 gilt entsprechend. (5) § 32a gilt entsprechend. (6) Die zuständige Behörde kann für im Sperrgebiet gelegene Bestände serologische und virologische Un...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 48 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)

  (1) Steht fest, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen sind, so teilt der Hauptwahlvorstand dies den Betriebswahlvorständen mit. In der Mitteilung bestimmt der Ha...

• SG § 48 Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)

  ...§ 38 bezeichneten Strafen, Maßregeln oder Nebenfolgen, 2. auf Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr wegen vorsätzlich begangener Tat ode...

• PStG § 48 Berichtigung auf Anordnung des Gerichts (Law)

  ...§ 47 darf ein abgeschlossener Registereintrag nur auf Anordnung des Gerichts berichtigt werden. Die Anordnung kann auch Fälle des § 47 umfassen. (2) Den Antrag auf Anordnung der Berichtigung...

• TKG 2004 § 48 Interoperabilität von Fernsehgeräten (Law)

  (1) Jedes zum Verkauf, zur Miete oder anderweitig angebotene analoge Fernsehgerät mit integriertem Bildschirm, dessen sichtbare Diagonale 42 Zentimeter überschreitet, muss mit mindestens einer von ein...

• WaffG 2002 § 48 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...§§ 21 und 28 genannten Personen, wenn sich der Sitz des Unternehmens im Geltungsbereich dieses Gesetzes befindet, 5. natürliche und juristis...

• WehrPflG § 48 Vorschriften für den Bereitschafts-, Spannungs- und Verteidigungsfall (Law)

  ...§ 24 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 ist innerhalb 48 Stunden zu erstatten; § 24 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 Halbsatz 2 ist nicht anzuwenden. 2. Wehrp...

• UmwG 1995 § 48 Prüfung der Verschmelzung (Law)

  ...§§ 9 bis 12 zu prüfen, wenn dies einer ihrer Gesellschafter innerhalb einer Frist von einer Woche verlangt, nachdem er die in § 47 genannten Unterlagen erhalten hat. Die Kosten der Prüfung trägt die G...

• SGB 9 § 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen (Law)

  ...§§ 46 und 47 zu einem geringeren Betrag führt, 2. Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen nicht erzielt worden ist oder ...

• StrlSchV 2001 § 48 Emissions- und Immissionsüberwachung (Law)

  ...§§ 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes oder eines Planfeststellungsbeschlusses nach § 9b des Atomgesetzes bedürfen, für die Ermittlung der Strahlenexposition durch Ableitungen, ergänzend zu den Angaben nach ...

• StVO 2013 § 48 Verkehrsunterricht (Law)

  Wer Verkehrsvorschriften nicht beachtet, ist auf Vorladung der Straßenverkehrsbehörde oder der von ihr beauftragten Beamten verpflichtet, an einem Unterricht über das Verhalten im Straßenverkehr teilz...

• AMG 1976 § 48 Verschreibungspflicht (Law)

  ...§ 2 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 sind, die Stoffe mit in der medizinischen Wissenschaft nicht allgemein bekannten Wirkungen oder Zubereitungen solcher Stoffe enthalten, ...

• AufenthG 2004 § 48 Ausweisrechtliche Pflichten (Law)

  ...§ 5 Abs. 3 oder § 33 von der Erfüllung der Passpflicht (§ 3 Abs. 1) abgesehen, wird ein Ausweisersatz ausgestellt. Absatz 3 bleibt hiervon unberührt.

• AufenthV § 48 Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen (Law)

  ...§ 48 Absatz 2 in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes) im Fall des § 55 Abs. 2 21 Euro, 12. ...

• AktG § 48 Verantwortlichkeit des Vorstands und des Aufsichtsrats (Law)

  ...§§ 93 und 116 mit Ausnahme von § 93 Abs. 4 Satz 3 und 4 und Abs. 6.

• EuWO 1988 § 48 Ordnung im Wahlraum (Law)

  Der Wahlvorstand sorgt für Ruhe und Ordnung im Wahlraum. Er ordnet bei Andrang den Zutritt zum Wahlraum.

• BTGO 1980 § 48 Abstimmungsregeln (Law)

  ...§ 86) erfolgt die Abstimmung durch Aufstehen oder Sitzenbleiben. (2) Soweit nicht das Grundgesetz, ein Bundesgesetz oder diese Geschäftsordnung andere Vorschriften enthalten, entscheidet die...