SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)

...1) Der Gemeinsame Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der...

WehrPflG (XXXX) §§ 46 und 47 (weggefallen) (Law)

-

BörsZulV (XXXX) §§ 13 bis 47 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 2 2002 § 93 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

...1) Für die Abstimmung sind die §§ 16 bis 23 anzuwenden. (2) Der Unternehmenswahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis schriftlich 1. ...

SGB 9 § 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates (Law)

...1, 72 und 81 bis 84 obliegenden Verpflichtungen erfüllt werden; sie wirken auf die Wahl der Schwerbehindertenvertretung hin.

MitbestGWO 3 2002 § 93 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

...1) Für die Abstimmung sind die §§ 16 bis 23 anzuwenden. (2) Der Hauptwahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis schriftlich 1. ...

GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)

...13, 1243) 1. G...

SGB 7 § 93 Jahresarbeitsverdienst für landwirtschaftliche Unternehmer, ihre Ehegatten und Familienangehörigen (Law)

...1996 oder früher eingetreten sind, 19 115 Deutsche Mark. Für Versicherungsfälle, die im Jahre 1997 oder später eintreten, wird der in Satz 1 genannte Betrag, erstmalig zum 1. Juli 1997, entsprechend §...

AVAG 2001 § 47 Abweichungen von § 24 (Law)

...1 auf Antrag des Berechtigten nur im Rahmen einer gerichtlichen Anordnung nach § 45 oder § 22 Absatz 2 und 3 fortzusetzen. Eines besonderen Zeugnisses des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle bedarf es ...

AsylVfG 1992 § 47 Aufenthalt in Aufnahmeeinrichtungen (Law)

...14 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, wenn die Voraussetzungen dieser Vorschrift vor der Entscheidung des Bundesamtes entfallen. (1a) Abweichend von Absatz 1 sind Ausländer aus einem sicheren Herkunf...

AtStrlSVDBest § 47 Benachrichtigung des Strahlenschutzarztes und Freigabe nach außergewöhnlichen Ereignissen (Law)

...1) Besteht bei außergewöhnlichen Ereignissen der Verdacht, daß Werktätige eine Strahlenbelastung oberhalb der im § 25 Abs. 1 festgelegten Grenzwerte erhalten haben, ist der Strahlenschutzarzt zu benac...

BImSchG § 47 Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen (Law)

...1) Werden die durch eine Rechtsverordnung nach § 48a Absatz 1 festgelegten Immissionsgrenzwerte einschließlich festgelegter Toleranzmargen überschritten, hat die zuständige Behörde einen Luftreinhalte...

EnergieStG § 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken (Law)

...1. in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe b der Inhaber des Steuerlagers oder der zugelassene Einlagerer, 2. ...

BLV 2009 § 47 Dienstliche Qualifizierung (Law)

...1 Satz 2 Nummer 1 teilzunehmen. (3) Den Beamtinnen und Beamten soll ihrer Eignung entsprechend Gelegenheit gegeben werden, an dienstlichen Qualifizierungen nach Absatz 1 Nummer 2 teilzunehme...

BNatSchG 2009 § 47 Einziehung und Beschlagnahme (Law)

...1 gilt entsprechend; § 51 Absatz 1 Satz 2 gilt mit der Maßgabe, dass auch die Vorlage einer Bescheinigung einer sonstigen unabhängigen sachverständigen Stelle oder Person verlangt werden kann. ...

BWO 1985 § 47 Wahlzeit (Law)

...1) Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr. (2) Der Landeswahlleiter kann im Einzelfall, wenn besondere Gründe es erfordern, die Wahlzeit mit einem früheren Beginn festsetzen.

GKG 2004 § 47 Rechtsmittelverfahren (Law)

...1) Im Rechtsmittelverfahren bestimmt sich der Streitwert nach den Anträgen des Rechtsmittelführers. Endet das Verfahren, ohne dass solche Anträge eingereicht werden, oder werden, wenn eine Frist für d...

GeschmMG 2004 § 47 Urteilsbekanntmachung (Law)

...1 ist nicht vorläufig vollstreckbar.

HRG § 47 Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren (Law)

...1 Nr. 1 und 3 bis 5 des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes bleiben hierbei außer Betracht. § 2 Abs. 3 Satz 1 des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes gilt entsprechend.

IfSG § 47 Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis (Law)

...1) Die Erlaubnis ist zu versagen, wenn der Antragsteller 1. die erforderliche Sachkenntnis nicht besitzt oder ...