ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 48 bis 52 (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 47 und 48 (Law)

SG § 94 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179) (Law)

...1983 ein Studium oder eine Fachausbildung im Rahmen ihrer militärischen Ausbildung abgeschlossen haben, sind die bisherigen Vorschriften anzuwenden.

GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)

...13, 1243) 1. G...

StBerG § 94 Vorschriften für Mitglieder der Steuerberaterkammer, die nicht Steuerberater oder Steuerbevollmächtigte sind (Law)

...1) Die Vorschriften des Fünften Abschnitts (Berufsgerichtsbarkeit) gelten entsprechend für Personen, die der Steuerberaterkammer nach § 74 Abs. 2 angehören. (2) An die Stelle der Ausschließu...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 94 Stimmabgabe bei der Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer (Law)

...1. jedem Schiff die zur Stimmabgabe erforderlichen Unterlagen in einer Anzahl, die die Zahl der Regelbesatzung des Schiffes um mindestens 10 vom Hundert übersteigt, ...

AUG 2011 § 48 Verfahren und Entscheidung über die Rechtsbeschwerde (Law)

...1 Satz 2 und 4, §§ 41 und 42 Absatz 1 gelten entsprechend. Ein Zusatz über die Beschränkung der Zwangsvollstreckung entfällt.

BeurkG § 48 Zuständigkeit für die Erteilung der Ausfertigung (Law)

Die Ausfertigung erteilt, soweit bundes- oder landesrechtlich nichts anderes bestimmt ist, die Stelle, welche die Urschrift verwahrt. Wird die Urschrift bei einem Gericht verwahrt, so erteilt der Urku...

BGSG 1994 § 48 Verwahrung (Law)

...1) Sichergestellte Sachen sind in Verwahrung zu nehmen. Läßt die Beschaffenheit der Sachen das nicht zu oder erscheint die Verwahrung bei der Bundespolizei unzweckmäßig, sind die Sachen auf andere gee...

EStDV 1955 § 48 (weggefallen) (Law)

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FZV 2011 § 48 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...16 Absatz 5 Satz 3 in Verbindung mit § 10 Absatz 12 Satz 1, § 16a Absatz 3 Satz 4 in Verbindung mit § 10 Absatz 12 Satz 1, § 17 Absatz 2 Satz 4 in Verbindung mit § 10 Absatz 12 Satz 1 oder § 19 Absatz...

HdlRegVfg § 48 Begriff des elektronisch geführten Handelsregisters (Law)

...13 Abs. 1) das Handelsregister. Die Bestimmung des Datenspeichers nach Satz 1 kann durch Verfügung der nach Landesrecht zuständigen Stelle geändert werden, wenn dies dazu dient, die Erhaltung und die ...

GeflPestSchV § 48 Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet (Law)

...1 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Abweichend von Absatz 1 kann die zuständige Behörde auf der Grundlage einer von ihr durchgeführten Risikobewertung von der Einrichtung e...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 48 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)

(1) Steht fest, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen sind, so teilt der Hauptwahlvorstand dies den Betriebswahlvorständen mit. In der Mitteilung bestimmt der Ha...

SG § 48 Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)

Der Berufssoldat verliert seine Rechtsstellung, wenn gegen ihn durch Urteil eines deutschen Gerichts im Geltungsbereich des Grundgesetzes erkannt ist 1. ...

PStG § 48 Berichtigung auf Anordnung des Gerichts (Law)

...1) Außer in den Fällen des § 47 darf ein abgeschlossener Registereintrag nur auf Anordnung des Gerichts berichtigt werden. Die Anordnung kann auch Fälle des § 47 umfassen. (2) Den Antrag auf...

TKG 2004 § 48 Interoperabilität von Fernsehgeräten (Law)

(1) Jedes zum Verkauf, zur Miete oder anderweitig angebotene analoge Fernsehgerät mit integriertem Bildschirm, dessen sichtbare Diagonale 42 Zentimeter überschreitet, muss mit mindestens einer von ein...

WaffG 2002 § 48 Sachliche Zuständigkeit (Law)

...16. November 2011 über den gewerbsmäßigen grenzüberschreitenden Straßentransport von Euro-Bargeld zwischen den Mitgliedstaaten des Euroraums (ABl. L 316 vom 29.11.2011, S. 1) zuständige Kontaktstelle....

WehrPflG § 48 Vorschriften für den Bereitschafts-, Spannungs- und Verteidigungsfall (Law)

...1 Nummer 1 Satz 2, Nummer 3 bis 5 und folgende Vorschriften: 1. Die Meldung gemäß § 24 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 ist innerhalb 48 Stunden zu e...

UmwG 1995 § 48 Prüfung der Verschmelzung (Law)

...12 zu prüfen, wenn dies einer ihrer Gesellschafter innerhalb einer Frist von einer Woche verlangt, nachdem er die in § 47 genannten Unterlagen erhalten hat. Die Kosten der Prüfung trägt die Gesellscha...