• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...satz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV 24.1 Dauer der Aussetz...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  Flüssiggaskraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, ...

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  ...satz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anz...

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...satz 1 erhaltenen Unterrichtungsnachweis vorzulegen. Auskunftspflichtige nach § 14 Absatz 2, die Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 lagern, haben auf Verlangen der zuständigen Behörde ein...

• AltPflG § 11 (Law)

  ...Sanktionen vorliegen. Auf Anforderung der zuständigen Behörden eines Vertragsstaates des Europäischen Wirtschaftsraumes haben die zuständigen Behörden in Deutschland nach Artikel 56 der Richtlinie 200...

• BADV § 11 Konsultation (Law)

  ...same Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter Beteiligung des Betriebsrates des Flugplatzunternehmers und der Luf...

• BApO § 11 (Law)

  ...satz 2 Satz 9 erteilt. (1a) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 und 3 kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs erteilt werden, wenn mit dem Antrag dargelegt...

• AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)

  ...sacht werden, und Strahlenbelastungen von Patienten infolge medizinischer Maßnahmen nicht zu berücksichtigen. (4) Die Grenzwerte gemäß den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Strahlenbelastung...

• AtVfV § 11 Verlegung (Law)

  (1) Die Genehmigungsbehörde kann den bekanntgemachten Erörterungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermin...

• AujeszkKrV § 11 (Law)

  Ist in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort der Ausbruch oder der Verdacht des Ausbruchs der Aujeszkyschen Krankheit amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epizoo...

• AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann für Betriebe Ausnahmen von § 4 zulassen und von Kontrollen nach § 8 absehen, soweit 1. das Anbau...

• ApoG § 11 (Law)

  ...sapotheke an diese Krankenhausapotheke abgeben. Dies gilt entsprechend für den Inhaber einer Erlaubnis zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke für die Abgabe der in Satz 1 genannten Arzneimittel an ei...

• BEEG § 11 Unterhaltspflichten (Law)

  ...satz 3, der §§ 1579, 1603 Absatz 2 und des § 1611 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

• BinSchAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• BeratungsG § 11 Übergangsregelung (Law)

  Die Anerkennung einer Beratungsstelle auf Grund II.4 der Entscheidungsformel des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (BGBl. I S. 820) steht einer Anerkennung auf Grund der §§ 8 und ...

• BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)

  ...satz 1 genannten Vorschlagslisten, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten, sind ungültig.

• EVO § 11 Fahrpreise (Law)

  (1) Die Fahrpreise enthält der Tarif. Er ist an besetzten Bahnhöfen und Auskunftsstellen zur Einsicht bereitzuhalten. (2) Sind Fahrpreise unrichtig erhoben worden, ist der Unterschiedsbetrag...

• DruckverarbAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft.

• BTÄO § 11 (Law)

  ...satz 1a Satz 3 vorlegen. § 9a bleibt unberührt. (1a) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs erteilt werden, wenn...