-
BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...10 12 41, 2710 12 45, 2710 12 49, 2710 12 51 oder 2710 12 59 der Kombinierten Nomenklatur fällt und 2. zum Betrieb von Fahrzeugverbrennungsm...
-
BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)
...Kraftstoffe, die betriebsintern zu Forschungs- und Erprobungszwecken verwandt und nicht über öffentliche Tankstellen in den Verkehr gebracht werden und die keine schädlichen Umwelteinwirkungen erwarte...
-
BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)
...Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen ...
-
BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...Kraftstoff in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 2 Absatz 2 Chlor- oder Bromverbindungen als Zusatz zu Kraftstoffen in den V...
-
BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
-
GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)
...k x -- mg/cbm Q Hierin bedeuten: ...
-
TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)
...Kenntnisse in Bezug auf Infrastruktur oder regelmäßige Überprüfung von Kenntnissen ...
-
AZRG § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen (Law)
...ke, es sei denn, die öffentliche Stelle, auf deren Ersuchen der Suchvermerk gespeichert worden ist, hat ausdrücklich beantragt, daß auf jedes Ersuchen eine Übermittlung erfolgen soll.
-
BBhV § 14 Zahnärztliche Leistungen (Law)
...kann der Festsetzungsstelle vor Aufnahme der Behandlung ein Heil- und Kostenplan vorgelegt werden. Die Kosten des Heil- und Kostenplanes gehören zu den beihilfefähigen Aufwendungen. Aufwendungen für A...
-
AÜG § 14 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte (Law)
...klärung des Verleihers nach § 12 Abs. 1 Satz 2 vorzulegen. Er ist ferner verpflichtet, Mitteilungen des Verleihers nach § 12 Abs. 2 unverzüglich dem Betriebsrat bekanntzugeben. (4) Die Absät...
-
AAppO § 14 Störung oder Täuschung (Law)
...kann das Landesprüfungsamt, bei mündlichen Prüfungen im Benehmen mit der Prüfungskommission, die betreffende Fachprüfung oder den gesamten Prüfungsabschnitt für "nicht bestanden" erklären. ...
-
AFBG § 14 Kreditanstalt für Wiederaufbau (Law)
...ksam gekündigt worden ist, 3. die Rückzahlung des Darlehens infolge der Erwerbs- oder Arbeitsunfähigkeit oder einer Erkrankung des Darlehens...
-
ArbZG § 14 Außergewöhnliche Fälle (Law)
...kehrungen nicht zugemutet werden können. (3) Wird von den Befugnissen nach Absatz 1 oder 2 Gebrauch gemacht, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs ...
-
BföV § 14 Versetzung und Prüfung (Law)
...kann in Abstimmung mit dem Berufsförderungsdienst eine weitere Teilnahme zulassen, wenn besondere Umstände vorliegen. (3) Die Lehrgänge nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 bis 7 werden durch eine P...
-
DruckLV § 14 Veranlassung der ärztlichen Maßnahmen (Law)
...Kosten zu veranlassen. (2) Er hat dem Arzt mitzuteilen, unter welchem höchsten Arbeitsdruck der Arbeitnehmer beschäftigt wird und welche Arbeiten er zu verrichten hat.
-
EEWärmeG § 14 Geförderte Maßnahmen (Law)
...kungsgrad ist im Falle von Biomassekesseln der nach DIN EN 303-5 (1999-06) ermittelte Kesselwirkungsgrad, im Falle von Biomasseöfen der nach DIN EN 14785 (2006-09) ermittelte feuerungstechnische Wirku...
-
BVFG § 14 Förderung einer selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)
...keit in der Landwirtschaft, im Gewerbe und in freien Berufen zu erleichtern. Zu diesem Zweck können die Gewährung von Krediten zu günstigen Zins-, Tilgungs- und Sicherungsbedingungen sowie Zinsverbill...
-
BWahlGV § 14 Zählung der Stimmen (Law)
...kten Zahlen der Reihenfolge nach in die Zählkontrollvermerke der Wahlniederschrift ein, soweit nicht ein Ausdruck selbst als Zählkontrollvermerk zu verwenden ist. (2) Die Zählung der Stimmen...
-
GeoITAusbV § 14 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)
...keit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten be...
-
GewStDV 1955 § 14 (Law)
(weggefallen)