UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

...m Falle ist der Betrag in Deutscher Mark anzusetzen, der sich nach den Vorschriften des Umstellungsgesetzes für den durch den Preis von 2.790 Reichsmark für ein Kilogramm Feingold bestimmten Reichsmar...

WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

...men sowie Unternehmen mit Sitz im Inland, die an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, haben vor Durchführung von Aufträgen, die Finanzinstrumente im Sinne des Artikels 2 A...

SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

...m 1. Januar 2010 anzuwenden.

SVSaarAnglG § 16 (Law)

-

TierSchG § 16 (Law)

...mmer 1 und 2 werden regelmäßig und in angemessenem Umfang unter besonderer Berücksichtigung möglicher Risiken besichtigt. In Einrichtungen und Betrieben nach Satz 1 Nummer 3 soll die Besichtigung mind...

TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

-

TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

...mitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompetenz und Zuverlässigkeit verfügen, um die ihm überlassenen Arbeiten...

AnzV 2006 § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes (Vereinigung von Instituten) (Law)

...men ist, dass die Vereinigung zustande kommen wird. Das Scheitern der Fusionsverhandlungen ist unverzüglich mitzuteilen. Gleiches gilt bei erfolgreichen Fusionsverhandlungen für den rechtlichen Vollzu...

MetallbAusbV 2008 § 10 Teil 2 der Gesellenprüfung in der Fachrichtung Metallgestaltung (Law)

...m Prüfungsbereich Kundenauftrag ist die Arbeitsaufgabe nach Nummer 2 Buchstabe a mit 30 Prozent, die Arbeitsaufgabe nach Nummer 2 Buchstabe b mit 40 Prozent und das Fachgespräch mit 30 Prozent zu gewi...

BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

...mmern 1 bis 3. Die Bundesanstalt nimmt insoweit die Befugnisse der obersten Dienstbehörde wahr. § 15 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 gilt entsprechend. Di...

ApoG § 16 (Law)

...m Inhaber einer nahe gelegenen Apotheke auf Antrag die Erlaubnis zum Betrieb einer Zweigapotheke erteilen, wenn dieser die dafür vorgeschriebenen Räume nachweist. (2) Zweigapotheken müssen v...

ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

...mer und der Arbeitgeber entnommen. (2) Jede Kammer des Arbeitsgerichts wird in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und je einem ehrenamtlichen Richter aus Kreisen der Arbeitnehmer und der A...

AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

...ministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Berechnung und Dur...

AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)

...Maßnahme aus wichtigem Grund abgebrochen und bis zum Abbruch regelmäßig an der Maßnahme teilgenommen. (4) Weist der Teilnehmer oder die Teilnehmerin nach sechs Monaten oder in einem weiteren...

ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)

...m 9. Mai 2013 in Kraft.

ErbbauV § 16 (Law)

...mts wegen geschlossen.

BPersVG § 16 (Law)

...Mitglieder erhöht sich in Dienststellen mit 1.001 bis 5.000 Beschäftigten um je zwei für je weitere angefangene 1.000, mit 5.001 und mehr Beschäftigten um je zwei für je weitere angefangene 2.000. ...

EuWG § 16 Stimmabgabe (Law)

...mit amtlichen Stimmzetteln. (2) Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wa...

ChemG § 16 (weggefallen) (Law)

DEÜV § 16 (weggefallen) (Law)