• MPAFHBundV § 12 Modulprüfungen (Law)

  ...tationen, 5. schriftlichen Ausarbeitungen oder 6. Sprachprüfungen. ...

• InvStG § 12 Ausschüttungsbeschluss (Law)

  Die inländische Investmentgesellschaft hat über die Verwendung der zur Ausschüttung zur Verfügung stehenden Beträge zu beschließen und den Beschluss schriftlich zu dokumentieren. Der Beschluss hat Ang...

• LAnpG § 12 Gläubigerschutz (Law)

  (1) Vor der Entscheidung über die Aufteilung der Kredite auf die neuen Unternehmen ist das zuständige Kreditinstitut zur Stellungnahme aufzufordern. Werden Einwände des Kreditinstituts nicht beachtet,...

• NatSGmElbeV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NDAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  (1) Anschlussnehmer, die Grundstückseigentümer sind, haben für Zwecke der örtlichen Versorgung das Anbringen und Verlegen von Leitungen nebst Zubehör, insbesondere Verteilungsanlagen, übe...

• SGG § 12 (Law)

  (1) Jede Kammer des Sozialgerichts wird in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und zwei ehrenamtlichen Richtern als Beisitzern tätig. Bei Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlung und bei Geri...

• StBDV § 12 (Law)

  -

• TechFachwPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• PatG § 12 (Law)

  (1) Die Wirkung des Patents tritt gegen den nicht ein, der zur Zeit der Anmeldung bereits im Inland die Erfindung in Benutzung genommen oder die dazu erforderlichen Veranstaltungen getroffen hatte. Di...

• RennwLottGABest § 12 (Law)

  -

• RindTbV § 12 (Law)

  ...tatus bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 74), die zuletzt durch den Durchführungsbeschluss 2012/449/EU vom 27. Ju...

• RSAV § 12 Finanzkraft (Law)

  (1) Die Finanzkraft einer Krankenkasse im Ausgleichsjahr ist das Produkt aus den beitragspflichtigen Einnahmen ihrer Mitglieder (§ 8) und dem Ausgleichsbedarfssatz (§ 11). (2) Für den monatl...

• SeelotG § 12 (Law)

  ...tallung für eine Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Art und Größe lotsen darf.

• WVG § 12 Vorarbeiten (Law)

  (1) Eigentümer und Besitzer von Grundstücken haben zu dulden, daß Beauftragte der Aufsichtsbehörde zur Vorbereitung der von ihr nach diesem Gesetz im Errichtungsverfahren zu treffenden Maßnahmen die G...

• ZahlPrüfbV § 12 Eigenkapital (Law)

  ...talbestandteile sind unter namentlicher Nennung dieser Unternehmen besonders zu kennzeichnen. (2) Besonderheiten bei der Entwicklung des Eigenkapitals oder einzelner Eigenkapitalbestandteile...

• ZIV § 12 Einnahmen (Law)

  ...taaten Belgien, Luxemburg und Österreich entgegen.

• VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

  (1) Nach Tötung und unschädlicher Beseitigung der seuchenkranken oder verdächtigen Schweine muss der Besitzer die Schweineställe und sonstigen Standorte sowie sämtliche Gegenstände, die Träger des Seu...

• WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

  (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, für die Zwecke des § 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. ...

• WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

  ...tand der für das Reich ausschließlich oder überwiegend tätigen Beamten, soweit diese der Besoldungsgruppe A X oder einer höheren Gruppe angehören, nur mit Zustimmung des Reichsverkehrsministeriums ver...

• VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

  Der Verpflichtete hat den Inspektoren der Organisation für Inspektionen nach den §§ 9 bis 11 folgende Tätigkeiten zu ermöglichen: 1. ...