• SchRegO § 21 (Law)

  (1) Ist das Schiff eingetragen worden, obwohl die Eintragung wegen Fehlens einer wesentlichen Voraussetzung unzulässig war, oder kann eine im § 17 Abs. 4 vorgeschriebene Anmeldung oder die Anmeldung d...

• UmwAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 3 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildu...

• WoBindG § 21 Untermietverhältnisse (Law)

  (1) Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten sinngemäß für den Inhaber einer öffentlich geförderten Wohnung, wenn dieser die Wohnung ganz oder mit mehr als der Hälfte der Wohnfläche untervermietet. Wir...

• VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)

  ...ks und dem Wert des Grundstücks zum Zeitpunkt der Inverwaltungnahme oder des Entzuges des Eigentumsrechts sind auszugleichen. (5) Wurde dem Berechtigten eines staatlich verwalteten Grundstüc...

• VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)

  (1) Die in § 16 Nr. 1 und 2 bezeichneten Beteiligten können die Akten des Beschwerdegerichts einsehen und sich durch die Geschäftsstelle auf ihre Kosten Ausfertigungen, Auszüge und Abschriften erteile...

• SVSaarAnglG § 21 (Law)

  In Artikel 2 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes Nr. 591 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....

• TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)

  ...ksichtigt bei ihrer Entscheidung die gesamten beruflichen Befähigungen, die der Triebfahrzeugführer erworben hat. (7) Auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken können bis zum 4. Augus...

• BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

  -

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1324 - 1325; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)

  ...ksamwerden des Beitritts demjenigen Träger öffentlicher Verwaltung zu, der nach dem Grundgesetz für die Verwaltungsaufgabe zuständig ist. (3) Vermögenswerte, die dem Zentralstaat oder den Lä...

• RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

  Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.

• SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

  -

• RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)

  ...12,20 1.327,30   ...

• WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)

  (1) Die Deutsche Demokratische Republik leitet alle erforderlichen Maßnahmen ein, um ihr Krankenversicherungsrecht an das der Bundesrepublik Deutschland anzugleichen. (2) Leistungen, die bis...

• SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

  Vor oder spätestens bis zu vier Wochen nach Beginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege ...

• BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)

  ...12) Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

• BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)

  (1) Bei Geschäften, die im Grundbuch eingetragene oder einzutragende Rechte zum Gegenstand haben, soll sich der Notar über den Grundbuchinhalt unterrichten. Sonst soll er nur beurkunden, wenn die Bete...

• BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)

  (1) Ausbildungsmittel sind: 1. Berufs- und Schutzkleidung, 2. Lernmi...

• BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)

  Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

• EinsatzWVG § 21 Umzüge aus gesundheitlichen Gründen (Law)

  Wird die Zusage der Umzugskostenvergütung nach § 4 Absatz 2 Nummer 3 des Bundesumzugskostengesetzes wegen des Gesundheitszustandes infolge des Einsatzunfalls erteilt, ist § 8 des Bundesumzugskostenges...