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ZHG§10PrO § 41 (Law)
Nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 21 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde vom 31. März 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 2...
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LwVfG (XXXX) §§ 35 bis 41 (weggefallen) (Law)
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StRSaarEG (XXXX) §§ 9 bis 41 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 41 § 14 Gleichwertigkeit von Befähigungsnachweisen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)
(1) Anerkennungen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum stehen Bekanntgaben nach § 29b Absatz 1 de...
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WehrPflG (XXXX) §§ 36 bis 41 (weggefallen) (Law)
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BinSchUO 2008 Anhang IV Eingeschränkte technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 3 außerhalb des Rheins und 4 (Law)
...IV)
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LuftPersV (XXXX) §§ 36 bis 41 (weggefallen) (Law)
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UStDV 1980 (XXXX) §§ 41 bis 42 (weggefallen) (Law)
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AbwV Anhang 41 Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1162 - 1163; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BAföG § 41 Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung (Law)
...ividuelle Förderung der Ausbildung nach bundes- und landesrechtlichen Vorschriften zu beraten. (4) Die Ämter für Ausbildungsförderung dürfen Personen, die Leistungen nach diesem Gesetz bezie...
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AtStrlSVDBest § 41 Pflichten von Strahlenwerktätigen und Bedienungspersonal (Law)
Strahlenwerktätige und Bedienungspersonal haben die Strahlenschutzvorschriften sowie Grenzwerte und Bedingungen des nuklear sicheren Betriebs von Kernanlagen gewissenhaft einzuhalten und ihre Arbeit s...
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AUG 2011 § 41 Vollstreckungsklausel (Law)
(1) Auf Grund des Beschlusses nach § 40 Absatz 1 erteilt der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle die Vollstreckungsklausel in folgender Form: „Vollstreckungsklause...
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BeurkG § 41 Beglaubigung der Zeichnung einer Firma oder Namensunterschrift (Law)
Bei der Beglaubigung der Zeichnung einer Namensunterschrift, die zur Aufbewahrung beim Gericht bestimmt ist, muß die Zeichnung in Gegenwart des Notars vollzogen werden; dies soll in dem Beglaubigungsv...
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BGSG 1994 § 41 Behandlung festgehaltener Personen (Law)
(1) Wird eine Person auf Grund des § 23 Abs. 3 Satz 4, § 25 Abs. 3, § 39 oder § 43 Abs. 5 festgehalten, sind ihr unverzüglich der Grund dieser Maßnahme und die zulässigen Rechtsbehelfe bekanntzugeben....
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BVO 2 § 41 Belastung aus der Bewirtschaftung (Law)
(1) Zu der Belastung aus der Bewirtschaftung gehören 1. die Ausgaben für die Verwaltung, die an einen Dritten laufend zu entrich...
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BPersVWO § 41 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses (Law)
(1) Die örtlichen Wahlvorstände zählen die auf die einzelnen Vorschlagslisten oder, wenn Personenwahl stattgefunden hat, die auf die einzelnen Bewerber entfallenen Stimmen. Sie fertigen eine Wahlniede...
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BRGO 1966 § 41 Berichterstattung im Ausschuß (Law)
Der Ausschuß bestellt, soweit dies für seine Beratungen erforderlich ist, für die einzelnen Beratungsgegenstände Berichterstatter. Die Berichte werden mündlich erstattet, soweit der Ausschuß nichts an...
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FZV 2011 § 41 Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren (Law)
(1) Der Anlass des Abrufs ist von der abrufenden Stelle unter Verwendung folgender Schlüsselzahlen zu übermitteln: 1: Zulassung ...
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FeV 2010 § 41 Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde (Law)
(1) Die Ermahnung des Inhabers einer Fahrerlaubnis nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 des Straßenverkehrsgesetzes, seine Verwarnung nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 des Straßenverkehrsgesetzes und der...
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MarkenV 2004 § 41 Löschung wegen Verfalls (Law)
(1) Der Antrag auf Löschung einer Marke wegen Verfalls nach § 53 Abs. 1 des Markengesetzes soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts gestellt werden. ...