• BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...ittelwerten ist für jeden Tag der Tagesmittelwert, bezogen auf die tägliche Betriebszeit einschließlich der An- oder Abfahrvorgänge, zu bilden. (2) Über die Ergebnisse der kontinuierlichen M...

• AuslWBG § 52 Entschädigungsansprüche für kraftlos gewordene Auslandsbonds (Law)

  ...ig festgestellt worden ist, daß seine Voraussetzungen gegeben sind. Für die Feststellung ist ausschließlich die Kammer für Wertpapierbereinigung zuständig, in deren Bezirk der Aussteller seinen Sitz h...

• BDG § 52 Klageerhebung, Form und Frist der Klage (Law)

  ...ie Disziplinarklage ist schriftlich zu erheben. Die Klageschrift muss den persönlichen und beruflichen Werdegang des Beamten, den bisherigen Gang des Disziplinarverfahrens, die Tatsachen, in denen ein...

• BGSG 1994 § 52 Inhalt, Art und Umfang des Ausgleichs (Law)

  ...it oder der Freiheit ist auch der Schaden, der nicht Vermögensschaden ist, durch eine billige Entschädigung auszugleichen. (3) Der Ausgleich wird in Geld gewährt. Hat die zum Ausgleich verpf...

• BNatSchG 2009 § 52 Auskunfts- und Zutrittsrecht (Law)

  ...iten betreten und die Behältnisse sowie die geschäftlichen Unterlagen einsehen. Die zur Auskunft verpflichtete Person hat, soweit erforderlich, die beauftragten Personen dabei zu unterstützen sowie di...

• MilchQuotV § 52 Übertragungsbescheinigungen bei Beendigung von Pachtverträgen (Law)

  ...is 51 werden durch eine Übertragungsbescheinigung bescheinigt. Soweit die §§ 48 bis 51 nichts anderes bestimmen, gelten die §§ 27 bis 29 Absatz 1 entsprechend.

• JGG § 52 Berücksichtigung von Untersuchungshaft bei Jugendarrest (Law)

  ...ine andere wegen der Tat erlittene Freiheitsentziehung ganz oder teilweise erreicht, so kann der Richter im Urteil aussprechen, daß oder wieweit der Jugendarrest nicht vollstreckt wird.

• LuftVZO § 52 Erteilung und Umfang der Genehmigung (Law)

  ...ie Genehmigung des Landeplatzes gilt § 42 Abs. 1 entsprechend. (2) Die Genehmigungsurkunde muss enthalten 1. die § 42 ...

• SGB 3 § 52 Förderungsbedürftige junge Menschen (Law)

  ...itende Bildungsmaßnahme zur Vorbereitung auf eine Berufsausbildung oder, wenn die Aufnahme einer Berufsausbildung wegen in ihrer Person liegender Gründe nicht möglich ist, zur beruflichen Eingliederun...

• SGB 1 § 52 Verrechnung (Law)

  ...ine Geldleistung zuständige Leistungsträger kann mit Ermächtigung eines anderen Leistungsträgers dessen Ansprüche gegen den Berechtigten mit der ihm obliegenden Geldleistung verrechnen, soweit nach § ...

• SGB 10 § 52 Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt (Law)

  ...ird, hemmt die Verjährung dieses Anspruchs. Die Hemmung endet mit Eintritt der Unanfechtbarkeit des Verwaltungsakts oder sechs Monate nach seiner anderweitigen Erledigung. (2) Ist ein Verwal...

• PatAnwO § 52 Ausbildung von Bewerberinnen und Bewerbern für die Patentanwaltschaft (Law)

  ...ie zur Ausbildung bei ihm beschäftigt sind, in den Aufgaben des Patentanwalts zu unterweisen, sie anzuleiten, ihnen Gelegenheit zu praktischen Arbeiten zu geben und ihnen die für die Durchführung eine...

• WHG 2009 § 52 Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten (Law)

  ...irtschaftliche Nutzung eines Grundstücks einschränken, so ist für die dadurch verursachten wirtschaftlichen Nachteile ein angemessener Ausgleich zu leisten, soweit nicht eine Entschädigungspflicht nac...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...iginaltextes: BGBl. I 1994, 122 - 124 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

• HGBEG Art 17 (Law)

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• SprengG 1976 Anlage I (zu § 15a Absatz 1 und 3) (Law)

  ...igen Behörden nach § 36 für die Erteilung der Erlaubnis nach § 7, § 27 oder des Befähigungsscheins nach § 20 für die im Geltungsbereich des Gesetzes ansässigen, am Verbringungsvorgang beteiligten Unte...

• WWSUVtr Anlage I Bestimmungen über die Währungsunion und über die Währungsumstellung (Law)

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• BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

  ...infektiöse krankenhausspezifische Abfälle in die Feuerung gebracht werden, ohne vorher mit anderen Abfallarten vermischt oder anderweitig vorbehandelt worden zu sein. (4) Die Abfallmitverbre...

• EinigVtr Anlage I Kap II D III Anlage I Kapitel II (Law)

  ...iner Durchführung erlassenen Vorschriften gelten in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit den in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III aufgeführten Maßgaben. ...

• EinigVtr Anlage I Kap III E II Anlage I Kapitel III (Law)

  ...i denn, daß sie nicht üblich ist. Für die Nutzung ab dem Wirksamwerden des Beitritts ist eine angemessene Vergütung zu zahlen. (2) Rechte, die üblicherweise vertraglich nicht übertrage...