TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S. 46, L 257 vom 24.9.2008, S. 7) in d...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...2004, 1129 - 1130) A Anwendungsbereich ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...2   (§ 40 Abs. 1) (§ 40 Abs. 2) Besoldungsgr...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...200 Quadratmeter, 2. an Industriestandorten: für mindestens 250 Meter x 250 Meter und ...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...2) Die Deutsche Demokratische Republik trifft Regelungen, die mit Inkrafttreten dieses Vertrags sicherstellen, daß auf ihrem Gebiet für neue Anlagen und Einrichtungen die in der Bundesrepublik Deutsch...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

EnVKG 2012 Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...2015, 2198)

SGB 1 § 69 Stadtstaaten-Klausel (Law)

Die Senate der Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieses Buches über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen. ...

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ......

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben für den Mengenansatz maßgebend. Anderenfalls sind die Verbrauchsmengen durch andere ...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

...2005, 2241 1. Die Gleichzeitigkeitsfunktion ordnet jeder Einzelentnahme ...

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...22 Abs. 6. (5) Zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Arbeit und einer schrittweisen Erneuerung werden bei der erstmaligen Bildung des Verwaltungsrats gestaffelte Mitgliedschaftszeiten fe...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...2001/83/EG oder Artikel 52 der Richtlinie 2001/82/EG vorgelegt werden. (5) In den Fällen des Absatzes 4 hat sich die sachkundige Person nach § 14 des Arzneimittelgesetzes durch persönliche K...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...bsetzung von Schulden oder anderen Lasten oder von Betriebsausgaben oder Werbungskosten, so ist im Sinne des § 160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empfänger erst dann genau bezeichnet, wenn der ...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...bsatz 1, c) die begründete Bewertung nach § 14a Absatz 2, d) ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

Die Inhaber der in Anlage A zu dieser Verordnung genannten Dokumente sind für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom ...