-
PAuswV § 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises (Law)
...ktronischen Identitätsnachweis nach Satz 1 sperren lässt, hat den Ausweisinhaber vor der Sperrung zu identifizieren. Die Sperrung kann unter Angabe des Sperrkennworts, des Familiennamens, der Vornamen...
-
PBefG § 25 Widerruf der Genehmigung (Law)
...kehren nach § 8a Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 nach Feststellung der zuständigen Behörde kein wirksamer öffentlicher Dienstleistungsauftrag meh...
-
SCEAG § 25 Angaben auf Geschäftsbriefen (Law)
...ktoren und der Vorsitzende des Verwaltungsrats mit dem Familiennamen und mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen angegeben werden. (2) § 25a Abs. 2 und 3 des Genossenschaftsgesetzes gilt ...
-
WOSprAuG § 25 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)
...kt eingegangenen Freiumschläge und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt (§ 24), legt der Wahlvorstand den Wahlum...
-
ZFdG § 25 Besondere Aufgaben (Law)
...kennungsdienstlichen Maßnahmen nach § 81b der Strafprozessordnung auch zur Vorsorge für künftige Strafverfahren im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung. (2) In den Fällen de...
-
WaStrG § 25 Verantwortliche Personen (Law)
(1) Strompolizeiliche Maßnahmen, die durch das Verhalten von Personen erforderlich werden, sind gegen die Personen zu richten, die die Gefahr oder die Störung verursacht haben. Sie können auch gegen d...
-
ZollVG § 25 Beschränkung des Warenverkehrs (Law)
...kann zur Sicherung der Zollbelange mit Auflagen verbunden werden. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann zur Sicherung der Zollbelange durch Rechtsverordnung die Abgabe und den Bezug un...
-
ZO-Ärzte § 25 (Law)
(weggefallen)
-
BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)
...kubikmeter schwerem Heizöl bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3 Volumeneinheiten im trockenen Bezugszustand nicht überschritten werden.
-
AbwV Anhang 25 Lederherstellung, Pelzveredlung, Lederfaserstoffherstellung (Law)
...kt und die Verwendung von Biozidprodukten (ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1) für die Produktart 9 nach Anlage V der Verordnung, oder die für diese Verwendung im Altwirkstoffprogramm nach der delegierten...
-
PreisLS Nr 25 Sozialkosten (Law)
...Knappschafts-, Kranken- und Unfallversicherung) und zur Arbeitslosenversicherung, b) tarifliche Sozialaufwendungen, ...
-
SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...kann, 3. Behörden.
-
BauNVO § 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bereits ausgelegt sind.
-
ArbnErfG § 25 Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis (Law)
Sonstige Verpflichtungen, die sich für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer aus dem Arbeitsverhältnis ergeben, werden durch die Vorschriften dieses Gesetzes nicht berührt, soweit sich nicht daraus, da...
-
BeratungsG § 25 Beratung zur vertraulichen Geburt (Law)
...Kindes; dabei ist die Bedeutung der Kenntnis der Herkunft von Mutter und Vater für die Entwicklung des Kindes hervorzuheben, 3. die Informat...
-
BeschussV § 25 Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen (Law)
...kette angebracht, so muss diese in Schwarzdruck auf silbrigem Grund ausgeführt sein. (3) Über die Prüfung des Gerätes nach § 24 Abs. 1 hat der Hersteller oder sein Beauftragter dem Betreiber...
-
BföV § 25 Kosten für Eignungsfeststellungsverfahren (Law)
...Kosten für die Teilnahme erstattet. Dies gilt auch bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 31 Absatz 3 Satz 2. (2) Der Antrag ist vor Antritt der Reise zum Eignungsfeststellungsverfahren sc...
-
ErstrG § 25 Übertragung einer Marke, Warenzeichenverbände (Law)
...ksam. (2) Die Löschung eines nach § 1 erstreckten Verbandszeichens oder einer nach § 4 erstreckten Kollektivmarke oder die Versagung der Eintragung eines solchen Zeichens kann nicht darauf g...
-
EuWG § 25 Wahlkosten, Wahlordnung (Law)
...klären und in der Wahlordnung besondere Vorschriften zu treffen insbesondere über 1. die Wahlorgane, 2. ...
-
EVO § 25 Aufgabe von Reisegepäck (Law)
...Krankenfahrstühle und Kinderwagen, 3. sonstige auch unverpackte Gegenstände als Reisegepäck aufgeben...