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ZHG § 3 (Law)
...3 sowie zu Erteilung und Verlängerung der Berufserlaubnis nach § 13 vorzusehen. (3) Abweichungen von den in den Absätzen 1 und 2 sowie der auf dieser Grundlage erlassenen Rechtsverordnung en...
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BewG§39DV 3 Anlage 3 (zu § 1 Nr. 2) (Law)
...3.02 Ettenkirch-Hirschlatt Friedrichshafen 31 73.03 Kreßbronn-...
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LuftBODV 3 2009 § 3 Ausrüstung für Flüge nach Instrumentenflugregeln über den Nordatlantik (Law)
...38°30’N – durch die westlichen Grenzen der Kontrollbezirke Reykjavik, Gander Oceanic und New York Oceanic und – südlich der geografischen Breite 38°30’N – durch den Längengrad 60°W im Kontrollbezirk N...
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BAPostG § 3 Gegenstand (Law)
...38 Absatz 1 des Postpersonalrechtsgesetzes. (3) Das Bundesministerium der Finanzen kann der Bundesanstalt im Einvernehmen mit den Postnachfolgeunternehmen weitere Folgeaufgaben der Neuordnun...
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BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)
...rkehr teilnehmen, handeln, klagen und verklagt werden. Klagen zwischen dem Bund und der Anstalt hinsichtlich fachaufsichtlicher Maßnahmen sind ausgeschlossen.
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BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)
...rkörbe von Personenaufzügen, g) Lüftungsleitungen, Installationsschächte und Abfallschächte, s...
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AÜG § 3 Versagung (Law)
...3. dem Leiharbeitnehmer die ihm nach § 8 zustehenden Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts nicht gewährt. ...
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BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)
...rkenntnisse auf Grund allgemeiner Untersuchungen oder Erfahrungswerte aus Vergleichssituationen insbesondere zur Ausbreitung von Schadstoffen. (3) Liegen Anhaltspunkte nach Absatz...
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AGOZV § 3 Registrierung (Law)
...3. botanische Bezeichnung des Anbaumaterials, das in Verkehr gebracht werden soll. Die zuständige Behörde kann au...
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AgrStatG § 3 Erhebungseinheiten (Law)
Erhebungseinheiten der Flächenerhebung sind die Gemeinden und gemeindefreien Gebiete.
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AHStatDV § 3 Lager (Law)
...3 Buchstabe C der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 in der jeweils gültigen Fassung, 2. Einrichtungen jeglicher Art in Freizonen,...
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ApoG § 3 (Law)
...3. durch Rücknahme oder Widerruf der Approbation als Apotheker, durch Verzicht auf die Approbation oder durch Widerruf der Erlaubnis nach § 2 Abs. 2 der Bundes-Apotheker...
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BImSchG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...353 vom 31.12.2008, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 286/2011 (ABl. L 83 vom 30.3.2011, S. 1) geändert worden ist. (10) Relevante gefährliche Stoffe im Sinne diese...
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EltLastV § 3 (Law)
...rks- oder Bereichslastverteiler bestimmt werden, sind bei diesen ebenfalls besondere Stellen einzurichten. Sie tragen die Bezeichnungen Grup...
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ErgThAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...rkräfte bestellt werden, die den Prüfling in diesem Fachgebiet überwiegend ausgebildet haben. (2) Die zuständige Behörde bestellt die Mitglieder nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 1 und 3 s...
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BSHGebV § 3 Gebührenbemessung (Law)
...3 Euro. Für jede angefangene Viertelstunde ist ein Viertel dieses Stundensatzes zu berechnen. ...
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BTÄO § 3 (Law)
...3 oder 4 zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs befugt ist.
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DestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Ausführen von Hygienemaßnahmen, 4. Kenntnisse der produktbezogenen Rechtsvorschriften, ...
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FStrAusbauG § 3 (Law)
Einzelne Verbesserungsmaßnahmen bleiben unberührt; sie sind auf die Maßnahmen abzustimmen, die auf Grund des Bedarfsplanes ausgeführt werden sollen.
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FStrG § 3 Straßenbaulast (Law)
...rkehrssicheren Zustand durch Verkehrszeichen hinzuweisen. Diese hat die Straßenbaubehörde vorbehaltlich anderweitiger Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörde aufzustellen. (3) Die Träger der St...