• KFürsV § 24 Freibetrag für Erwerbstätigkeit (Law)

  ...40 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1, ist ein Freibetrag in Höhe des Erwerbseinkommens anzuerkennen. Übersteigt das Erwerbseinkommen von Leistungsberechtigten 40 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1,...

• MuSchG § 24 In Heimarbeit Beschäftigte (Law)

  ...4, § 5 Abs. 1 und 3, § 9 Abs. 1, § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 2, die §§ 14, 16, 19 Abs. 1 und § 21 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Arbeitgebers der Auftraggeber oder Zwischenmeister tritt. ...

• ImmoWertV § 24 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Wertermittlungsverordnung vom 6. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2209), die durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. August 1997 (BGBl. I ...

• LFGB § 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen (Law)

  ...4 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 bezeichneten Anforderungen erfüllt.

• SprengV 1 § 24 (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann allgemein oder im Einzelfall von den Verboten des § 20 Absatz 1, des § 22 Absatz 1 und des § 23 Absatz 1 und 2 aus begründetem Anlaß Ausnahmen zulassen. Eine allgemeine...

• StBDV § 24 Bewertung der Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...4) Können sich die Prüfer nicht auf einen gemeinsamen Notenvorschlag einigen, setzt der Prüfungsausschuß die Note fest. (5) Abweichend von den Absätzen 3 und 4 kann der Prüfungsausschuß in a...

• RechZahlV § 24 Provisionsaufwendungen – Posten 6 (Law)

  Als Provisionsaufwendungen sind Provisionen und ähnliche Aufwendungen aus Dienstleistungsgeschäften auszuweisen.

• SEAG § 24 Zusammensetzung des Verwaltungsrats (Law)

  ...4 bis 38 des SE-Beteiligungsgesetzes dies vorsehen, auch aus Verwaltungsratsmitgliedern der Arbeitnehmer. (2) Nach anderen als den zuletzt angewandten vertraglichen oder gesetzlichen Vorschr...

• SchuldRAnpG § 24 Sonderregelungen für bewohnte Gebäude (Law)

  ...4 bis 574b des Bürgerlichen Gesetzbuchs sind entsprechend anzuwenden. (2) Ist das Grundstück veräußert worden, kann der Erwerber vor Ablauf von drei Jahren seit der Eintragung der Rechtsände...

• WpÜG § 24 Grenzüberschreitende Angebote (Law)

  Hat der Bieter bei grenzüberschreitenden Angeboten zugleich die Vorschriften eines anderen Staates außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums einzuhalten und ist dem Bieter deshalb ein Angebot an all...

• WStrG § 24 Nötigung eines Vorgesetzten (Law)

  ...4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter durch die Tat eine schwerwiegend...

• ZahlPrüfbV § 24 Erstmalige Anwendung (Law)

  ...45) ist erstmals auf die Prüfung für nach dem 31. Dezember 2015 beginnende Geschäftsjahre anzuwenden. (3) § 16c in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsr...

• ARegV § 24 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 mit Ausnahme von § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, 5 und 8, § 15 Abs. 1 und 2 sowie die §§ 19, 21, 23 Abs. 6 und § 25 finden im vereinfachten Ve...

• BeamtVG § 24 Höhe des Waisengeldes (Law)

  ...4 Abs. 6 sowie die §§ 14a und 50e sind nicht anzuwenden. Änderungen des Mindestruhegehalts (§ 14 Abs. 4) sind zu berücksichtigen. (2) Wenn die Mutter des Kindes des Verstorbenen nicht zum Be...

• BEGDV 2 § 24 (Law)

  (weggefallen)

• ESBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)

  ...4) Pufferscheiben müssen so bemessen sein, daß die Puffer beim Durchfahren von Gleisbogen mit Halbmessern von 50 m beim Grundmaß der Spurweite von 1.000 mm, ...

• EuRAG § 24 Wiederholung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung kann wiederholt werden.

• EuWG § 24 Berufung von Listennachfolgern (Law)

  (1) Wenn ein gewählter Bewerber stirbt oder dem Bundeswahlleiter schriftlich die Ablehnung der Wahl erklärt oder wenn ein Abgeordneter stirbt oder sonst nachträglich aus dem Europäischen Parlament aus...

• EBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)

  ...4) (5) (6)

• EGInsO § 24 Aussetzung der Verwertung (Law)

  ...48 und 2. des Verfahrens auf Antrag des Koordinators nach Artikel 72 Absatz 2 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2015/848. ...