• FrSaftAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...nprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten 3 Halbjahre aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplänen zu vermitteln...

• FStrAusbauG § 7 (Law)

  ...ndesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur berichtet dem Deutschen Bundestag jährlich über den Fortgang des Bundesfernstraßenbaus nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres.

• GBO § 7 (Law)

  ...n oder von verfälschten Auszügen besteht. Satz 1 gilt entsprechend für andere Fälle, in denen dem Grundbuchamt Angaben aus dem amtlichen Verzeichnis zu übermitteln sind. Die Landesregierungen können d...

• GewStG § 7 Gewerbeertrag (Law)

  ...ntsprechend anzuwenden. 7 Hinzurechnungsbeträge im Sinne des § 10 Absatz 1 des Außensteuergesetzes sind Einkünfte, die in einer inländischen Betriebsstätte anfallen. ...

• HAG § 7 Mitteilungspflicht (Law)

  ...nen mit Heimarbeit beschäftigen will, hat dies der obersten Arbeitsbehörde des Landes oder der von ihr bestimmten Stelle mitzuteilen. Der Mitteilung sind zwei Abschriften beizufügen; § 6 Satz 4 gilt e...

• HeimMindBauV § 7 Rufanlage (Law)

  ...n denen Pflegebedürftige untergebracht sind, müssen mit einer Rufanlage ausgestattet sein, die von jedem Bett aus bedient werden kann.

• KSVG § 7 (Law)

  ...nften Buches Sozialgesetzbuch als Jahresarbeitsentgeltgrenze festgelegt waren, wird auf Antrag von der Krankenversicherungspflicht nach diesem Gesetz befreit. Die Befreiung kann nicht widerrufen werde...

• MalerLackAusbV § 7 Ausbildungsrahmenpläne (Law)

  ...n § 5 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage 1 für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung und die in § 6 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse nach...

• MarkenG § 7 Inhaberschaft (Law)

  ...nhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können sein: 1. natürliche Personen, 2. ...

• MaskAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...ng soll in insgesamt höchstens acht Stunden je eine praktische Aufgabe aus den Bereichen Haararbeiten sowie Schminken und Modellieren durchführen. Hierfür kommen insbesondere in Betracht: ...

• MbBO § 7 Aufsicht (Law)

  ...ng des Betriebsablaufs dienen, betreffen. Zu diesen Anlagen gehören der Fahrweg, die Sicherungs-, Schalt- und Steuerungsanlagen sowie die Anlagen zur Energiezuführung. Die Aufgaben, Zuständigkeiten un...

• LuftSiG § 7 Zuverlässigkeitsüberprüfungen (Law)

  ...nannten personenbezogenen Daten des Betroffenen und ihre Aktenfundstelle zusätzlich auch in den gemeinsamen Dateien nach § 6 des Bundesverfassungsschutzgesetzes speichern. Die in Satz 1 genannten Behö...

• LederVAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)

  ...ng nach dieser Verordnung führt bei einer Berufsausbildung 1. zum Schuhfertiger oder zur Schuhfertigerin nach der Verordnung über die Berufsa...

• LTV § 7 (Law)

  ...n und eingezogen. Diese kann Dritte mit der Entgegennahme der Zahlungen beauftragen. (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann von der Zahlung der Lotsabgaben aus Gründen d...

• UAG § 7 Fachkunde (Law)

  ...nde besitzt ein Umweltgutachter, wenn er auf Grund seiner Ausbildung, beruflichen Bildung und praktischen Erfahrung zur ordnungsgemäßen Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben geeignet ist. ...

• SPV § 7 Grundbuchvollzug (Law)

  ...nbedenklichkeitsbescheinigung, Teilungsgenehmigungen, Grundstücksverkehrsgenehmigungen und sonstige für Eintragungen in das Grundbuch erforderliche Genehmigungen, Erlaubnisse und Zustimmungen sind nic...

• TfV § 7 Prüfungen (Law)

  ...n Befähigungen werden von einer anerkannten Stelle oder einem anerkannten Prüfer vorgenommen. Die Prüfung kann durch einen oder mehrere Prüfer abgenommen werden. Sofern der Prüfer demselben Unternehme...

• ThermMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...nde hat ein Berichtheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelm...

• SVHV § 7 Erläuterungen (Law)

  ...ne Begründung der Veränderungen enthalten. Hiervon kann abgesehen werden, soweit diese Angaben bereits in der Übersicht nach § 4 Abs. 2 mit enthalten sind. Ist bei den Erläuterungen eine Darstellung n...

• SVSaarAnglG § 7 (Law)

  ...nkenversicherung der Rentner im Saarland versicherungspflichtig sind, können die Versicherung freiwillig fortsetzen, wenn sie dies der Kasse binnen drei Monaten nach Inkrafttreten dieses Abschnitts an...