AMG 1976 § 96 Strafvorschriften (Law)

...8b. ohne Erlaubnis nach § 72 Absatz 4 Satz 2, § 72b Absatz 1 Satz 3 oder § 72c Absatz 1 Satz 2, auch in Verbindung mit § 72c Absatz 4 Satz 1, dort genannte hämatopoetisc...

AMG 1976 § 98 Einziehung (Law)

Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach § 95 oder § 96 oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 97 bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswid...

EZulV 1976 § 5 Ausschluss der Zulage (Law)

...8 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes, 5a. einer Zulage nach Nummer 8b der Vorbemerkung...

EZulV 1976 § 7 Allgemeine Voraussetzungen (Law)

...satzausbildungszentrum Schadensabwehr Marine in Erstverwendung. Zu den Tauchertätigkeiten gehören auch Übungen oder Arbeiten in Pressluft (Druckkammern). ...

EZulV 1976 § 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler (Law)

...8 Euro für jeden Einsatz im unmittelbaren Gefahrenbereich, der erforderlich wird, um verdächtige Gegenstände einer näheren Behandlung zu unterziehen. Unmittelbarer Gefahrenbereich ist der Wirkungsbere...

EZulV 1976 § 14 Berechnung der Zulage (Law)

...Satz gewährt.

EZulV 1976 § 16 Zulage für Klimaerprobung (Law)

...87 Euro täglich. Die Zulage erhöht sich bei einem Wind-Chill-Faktor von mehr als 1 600 oder bei einem Wet-Bulb-Globe-Temperature-Index von mehr als 30 Grad C um 0,71 Euro täg...

EZulV 1976 § 17a Allgemeine Voraussetzungen (Law)

Beamte und Soldaten erhalten eine monatliche Zulage, wenn sie 1. zu wechselnden Zeiten zum Dienst herangezogen werden und ...

EZulV 1976 § 17b Höhe der Zulage (Law)

...sammen aus 1. einem Grundbetrag von 2,40 Euro je geleisteter Nachtdienststunde, höchstens jedoch 108 Euro monatlich, ...

EZulV 1976 § 22 Zulage für besondere Einsätze (Law)

...satzkommando des Bundeskriminalamtes oder in einem Personenschutzkommando, das für Personenschutzaufgaben in ausländischen Einsatzgebieten mit sehr hohen oder extremen Belastungen nach § 3 Absatz 1 Nu...

EZulV 1976 § 23k Zulage für Ausbilder bei Einzelkämpferlehrgängen (Law)

...8,31 Euro nur in Höhe von 71,58 Euro monatlich gewährt; sie entfällt neben einer Fallschirmspringerzulage in Höhe von 161,06 Euro.

SprengG 1976 § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht (Law)

...satz 2 abzusehen, wenn 1. die Person einen Wohnsitz, einen ständigen Aufenthaltsort oder eine Niederlassung außerhalb des Geltungsbereiches d...

SprengG 1976 § 16a Kennzeichnung von Explosivstoffen (Law)

...satz 1. (2) Absatz 1 ist auf die folgenden Explosivstoffe nicht anzuwenden: 1. auf Explosivstoffe nach § 5a Absatz 1 N...

SprengG 1976 § 17 Lagergenehmigung (Law)

...satz 4 ist zu versagen, wenn die Bauteile oder Systeme den technischen Anforderungen nicht entsprechen. Für die Erteilung der Zulassung gelten Absatz 3 und § 5 Abs. 1 Satz 2 entsprechend. (6...

SprengG 1976 § 22 Vertrieb und Überlassen (Law)

...satzes 4 Satz 1 Nr. 1 mit Wirkung für den Geltungsbereich dieses Gesetzes und von dem Verbot des Absatzes 4 Satz 1 Nr. 2 für ihren Bezirk zulassen, soweit der Schutz von Leben oder Gesundheit Beschäft...

SprengG 1976 § 26 Anzeigepflicht (Law)

(1) Die verantwortlichen Personen haben das Abhandenkommen von explosionsgefährlichen Stoffen der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen. (2) Die verantwortlichen Personen nach § 19 Abs...

SprengG 1976 § 30 Allgemeine Überwachung (Law)

Der Umgang und der Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen unterliegen der Überwachung durch die zuständige Behörde.

SprengG 1976 § 32a (weggefallen) (Law)

SprengG 1976 § 33 Beschäftigungsverbot (Law)

...sagt werden, wenn bei dieser Person ein Versagungsgrund nach § 8 Abs. 1 vorliegt. (3) In den Fällen der Absätze 1 und 2 kann die zuständige Behörde die Beschäftigung einer verantwortlichen P...

SprengG 1976 § 35 Abhandenkommen des Erlaubnisbescheides und des Befähigungsscheines (Law)

...sanzeiger bekannt gemacht.