• KäseV § 23 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  Als Zusatz beim Herstellen und Behandeln von Käse und Erzeugnissen aus Käse wird zur äußerlichen Anwendung frisch entwickelter Rauch aus naturbelassenen Hölzern und Zweigen, Heidekraut un...

• MedienFortbV § 23 Wiederholen der Prüfung (Law)

  (1) Jeder nicht bestandene Prüfungsteil kann zweimal wiederholt werden. (2) Wer an einer Wiederholungsprüfung teilnimmt und sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung ...

• MntDAIVAPrV § 23 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)

  ...zahl von mindestens 5 und im Gesamtergebnis eine Rangpunktzahl der Laufbahnprüfung von mindestens 5 erreicht worden ist. (2) Die Rangpunktzahl der Laufbahnprüfung wird von der o...

• LASaarEG § 23 Ausschließung von Ausgleichsleistungen (Law)

  Bei Anwendung des § 360 des Lastenausgleichsgesetzes gelten als Ausgleichsleistungen auch die nach saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährten vergleichbaren Leistungen.

• SprengV 1 § 23 (Law)

  ...zabstandes, 4. die Sicherungsmaßnahmen, insbesondere Absperrmaßnahmen sowie sonstige Vorkehrungen zum Schutze der Nachbarschaft und der Allg...

• WpHG § 23 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten (Law)

  ...Zahlungssystems zur Verfügung gestellt oder von diesem bereitgestellt werden. (4) Für die Meldeschwellen von 3 Prozent und 5 Prozent bleiben Stimmrechte aus solchen Aktien eines...

• WStrG § 23 Bedrohung eines Vorgesetzten (Law)

  Wer im Dienst oder in Beziehung auf eine Diensthandlung einen Vorgesetzten mit der Begehung einer Straftat bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft.

• ODV § 23 Formale Nichtkonformität (Law)

  (1) Liegt bei einem ortsbeweglichen Druckgerät ein Fall formaler Nichtkonformität vor, verpflichtet die Marktüberwachungsbehörde den betroffenen Wirtschaftsakteur, die formale Nichtkonfor...

• OrthV § 23 Zuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

  ...zahlt werden, wenn es mindestens 40 vom Hundert des Neuwerts besitzt. (5) Kann der Beschädigte das Motorfahrzeug nicht selbst führen, darf der Zuschuß nur gezahlt werden, wenn ein Dritter be...

• RVG § 23 Allgemeine Wertvorschrift (Law)

  (1) Soweit sich die Gerichtsgebühren nach dem Wert richten, bestimmt sich der Gegenstandswert im gerichtlichen Verfahren nach den für die Gerichtsgebühren geltenden Wertvorschriften. In Verfahren, in ...

• SCEBG § 23 Errichtung des SCE-Betriebsrats (Law)

  ...Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer das Ende des in § 20 angegebenen Zeitraums maßgeblich. Die Mitgliedschaft im SCE-Betriebsrat beginnt mit der Wahl oder Bestellung. Die Dauer der Mitgliedschaft der ...

• SchwPestV 1988 § 23 (Law)

  (1) Im Falle des Verdachts auf Schweinepest oder Afrikanische Schweinepest in einer Schlachtstätte oder in einem Transportmittel ordnet die zuständige Behörde eine klinische, virologische...

• PStG § 23 Zwillings- oder Mehrgeburten (Law)

  Bei Zwillings- oder Mehrgeburten ist jede Geburt gesondert einzutragen. Die Eintragungen müssen erkennen lassen, in welcher Zeitfolge die Kinder geboren sind.

• TierSchTrV 2009 § 23 (Law)

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• VSchDG § 23 Einstweilige Anordnung (Law)

  ...ivilprozessordnung entsprechend. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für die Fälle des § 14.

• BesVNG 1 Anlage 4 Überleitungsübersicht zu Artikel IV § 11 Abs. 1 des 1. BesVNG (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1971, 229 - 232)

• AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)

  ...iven Abwasserprobe werden nach Durchführung eines Eliminationstestes mit Hilfe einer biologischen Labor-Durchlaufkläranlage (Anlage z. B. entsprechend DIN 38412-L 26) folgende Anforderungen nicht über...

• WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)

  ...zahlt. (3) Nach der Umstellung auf Deutsche Mark neu festzusetzende Unfallrenten werden auf der Grundlage des durchschnittlichen monatlichen Bruttoarbeitsentgelts der letzten zwölf Monate vo...

• BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2008, 3070) ...

• SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)

  ...iv) ein Hecklicht. b) Ein Luftkissenfa...