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SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft.
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RennwLottGABest § 11 (Law)
...verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnungen mit den Buchmachergehilfen ...
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SÜG § 11 Datenerhebung (Law)
...vertragliche Mitwirkungspflicht, ansonsten auf die Freiwilligkeit ihrer Angaben hinzuweisen. Bei Sicherheitsüberprüfungen nach § 3 Absatz 3 Satz 1 kann die Angabe der erhebenden Stelle gegenüber den s...
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SchfHwG § 11 Vertretung (Law)
...veranlassen. (3) Ist der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger voraussichtlich länger als einen Monat verhindert, hat er seine Verhinderung der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen....
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SchKiSpV § 11 (Law)
...von Plätzen für die Esseneinnahme zur Verfügung zu stellen bzw. planmäßig zu schaffen. Dazu sind die vorhandenen Kapazitäten in Betrieben, Gaststätten, Kulturhäusern, landwirtschaftlichen Produktionsg...
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SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)
...verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.
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SchRegO § 11 (Law)
...vom 19. November 1987 der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation (IMO) vergebene Schiffsidentifikationsnummer (IMO-Nummer), sofern sie sich aus dem Meßbrief oder einer entsprechenden Urkunde (§ 1...
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TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)
...Verschulden des Geschädigten mitgewirkt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, ...
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VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)
...Verpflichtete während der Betriebs- oder Geschäftszeit den Zugang zu den in § 9 Abs. 2 und § 10 Abs. 2 genannten sowie zu den Orten zu gestatten, die von der nach § 22 Abs. 1 zuständigen Behörde dem V...
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WoFG § 11 Förderempfänger (Law)
...von Belegungsrechten an dem Wohnraum Berechtigte. (2) Soweit Fördermittel an einen Bauträger vergeben werden, ist die Ver...
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ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...
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WaStrÜbgVtr § 11 (Law)
...Verwaltungszuständigkeiten der Landeszentralbehörden hinsichtlich des Baues, der Unterhaltung, des Betriebs und der Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen einschließlich d...
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BÄO § 11 (Law)
Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...
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BBankG § 11 Vertretung (Law)
...Vorstand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für die Deutsche Bundesbank verbindlich, wenn sie von zwei Mitgliedern des Vorstands oder von z...
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AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)
...verordnung ein Landgericht als für mehrere Landgerichtsbezirke des Landes zuständig bestimmen. Sind in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet, so kann die Landesregierung durch Rechtsverordnu...
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BBodSchG § 11 Erfassung (Law)
...verdächtigen Flächen regeln.
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BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)
...verfahren durchzuführen.
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ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)
...Verfahren vor einem beauftragten oder ersuchten Richter und bei Prozesshandlungen, die vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden können, durch Prozessbevollmächtigte vertreten lass...