• LAP-hADV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...ngsdienst Attachee/Attache, - im Eingangsamt (Besoldungsgruppe A 13) Legationsrätin/Legationsrat, ...

• LAP-mDBNDV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...ng Regierungssekretärin zur Anstellung (z. A.)/ Regierungssekretär zur Anstellung (z. A.), ...

• SEIVerfMAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ngsberuf Verfahrensmechaniker/Verfahrensmechanikerin in der Steine- und Erdenindustrie wird staatlich anerkannt.

• ROG 2008 § 1 Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung (Law)

  ...ng bei der Erfüllung der Aufgabe nach Absatz 1 ist eine nachhaltige Raumentwicklung, die die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang bringt u...

• RohrMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...ngskräften sowie mit den Personalvertretungen; Mitwirken bei der Planung des Personalbedarfs und bei Stellenbesetzungen sowie Verantworten von Ausbildung; ...

• RPflG 1969 § 1 Allgemeine Stellung des Rechtspflegers (Law)

  Der Rechtspfleger nimmt die ihm durch dieses Gesetz übertragenen Aufgaben der Rechtspflege wahr.

• SchSiAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ngsberuf Fachkraft für Schutz und Sicherheit wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchSV 1998 § 1 Zielsetzung und Geltungsbereich (Law)

  ...ng des Schiffssicherheitsgesetzes vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2860). Der Geltungs- und Anwendungsbereich nach den §§ 1 und 2 des Schiffssicherheitsgesetzes findet entsprechende Anwendung; dabei ...

• PMElekPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...ngsmanagements, insbesondere Konzipieren von Entwicklungsänderungen und -erweiterungen, Prüfen der Verträge, Kalkulieren der Leistungen, Anbieten der Leistung an den Verursacher der Änderung, ...

• PostG 1998 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ng im Bereich des Postwesens den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten.

• NMV 1970 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)

  ...ng zu ermitteln. (3) Soweit und solange steuerbegünstigte oder frei finanzierte Wohnungen nach den §§ 87a, 111 oder 88b des Zweiten Wohnungsbaugesetzes preisgebunden sind, ist die nach diese...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Die zuständige Stelle kann berufliche Fortbildungsprüfungen zum Geprüften Industriemeister/zur Geprüften Industriemeisterin – Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbeitung nach den §§ 2 bis 9 dur...

• PapTechAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ngsberuf Papiertechnologe/Papiertechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• NachwV 2007 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ng (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung. Im Falle einer Verbringun...

• TPG § 1 Ziel und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...ng auch zu dokumentieren. Um eine informierte und unabhängige Entscheidung jedes Einzelnen zu ermöglichen, sieht dieses Gesetz eine breite Aufklärung der Bevölkerung zu den Möglichkeiten der Organ- un...

• VerpackV 1998 § 1 Abfallwirtschaftliche Ziele (Law)

  ...14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 der Kommiss...

• UStDV 1980 § 1 (weggefallen) (Law)

  -

• WeinV 1995 § 1 (wegefallen) (Law)

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• UmwStG 1995 § 1 Anwendungsbereich des zweiten bis siebten Teils (Law)

  ...ng und der Abspaltung entsprechenden Vorgänge der Vermögensübertragung (Teilübertragung) im Sinne des § 174 Abs. 2 Nr. 1 und 2 des Umwandlungsgesetzes die §§ 15 und 19. (5) Die Absätze 1 bis...

• PflSchG 2012 § 1 Zweck (Law)

  ...1. Pflanzen, insbesondere Kulturpflanzen, vor Schadorganismen und nichtparasitären Beeinträchtigungen zu schützen, 2. ...