BEGDV 3 § 17 Berücksichtigung des anderweitigen Arbeitseinkommens nach § 77 BEG (Law)

...3 und 4 BEG wird nur insoweit gekürzt, als der nach § 76 Abs. 1 BEG errechnete Betrag zusammen mit dem durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommen die erreichbaren Dienstbezüge ...

BEGDV 3 § 25 Beginn der Rentenzahlung für den überlebenden Ehegatten und die Kinder (Law)

...3 BEG wird die Rente vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem der Verfolgte verstorben ist.

BioSt-NachV Anlage 3 (zu § 18 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 2199)

BWO 1985 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

...316 / 00345 ggf. Weisung zum Sendungsverbleib bei ...

FahrschAusbO 2012 Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1) (Law)

...3.3 Zusammenstellen des Zuges 23.3.1 Prüfen der Zugmaße 23.3.2 ...

FZV 2011 Anlage 3 (zu § 8 Absatz 1 Satz 6) (Law)

...3. Unterscheidungszeichen des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen ...

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 3 (Law)

RheinSchPV 1994 Anlage 3 Bezeichnung der Fahrzeuge (Law)

(Inhalt: nicht erfaßte Anlage; Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 88 bis 105; ...

Pkw-EnVKV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Satz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1043; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 3 (zu § 14 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...3 1 Erstellen und Anwenden technischer Dokumente ...

PhysTh-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 2 Satz 2) (Law)

...3800 - 3801 ...

StrabBO 1987 Anlage 3 (zu § 47 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1987, Nr 58, Anlageband S. 4) ...

SGB 3 § 131 Sonderregelung zur Eingliederung von Ausländerinnen und Ausländern mit Aufenthaltsgestattung (Law)

...31. Dezember 2018 Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Unterabschnitt des Ersten Abschnitts des Dritten Kapitels sowie Leistungen nach den §§ 44 und 45 erbracht werden, wenn bei ihnen ein rechtmäßi...

SGB 3 § 132 Sonderregelung für die Ausbildungsförderung von Ausländerinnen und Ausländern (Law)

...30 oder den §§ 32 bis 34 des Aufenthaltsgesetzes besitzen, gehören zum förderungsfähigen Personenkreis nach § 59 für Leistungen nach den §§ 56, 75, 122 und 130, wenn sie sich seit mindestens drei Mona...

SGB 3 § 284 Arbeitsgenehmigung-EU für Staatsangehörige der neuen EU-Mitgliedstaaten (Law)

...3) Die Arbeitserlaubnis-EU kann nach Maßgabe des § 39 Abs. 2 bis 4 des Aufenthaltsgesetzes erteilt werden. (4) Unionsbürgerinnen und Unionsbürger nach Absatz 1 und ihre freizügigkeitsberecht...

BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...3 Nummer 2.3, 3.7 oder 4.3 überschreitet. (3) Die Absätze 1 und 2 sind für bestehende Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder weniger nicht anzuwenden.

BinSchStrEV 2012 § 10 Bewehrung der Vorschriften über die Kennzeichnung der Fahrzeuge oder Ausrüstungsteile (Law)

...3 geeicht ist, 3. entgegen § 2.06 Nummer 2 Buchstabe c ein Fahrzeug führt, an dem keine Einsenkungsmarken nach § 2.04 Nummer 1 angebracht si...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

LAP-hADV 2004 § 10 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

...3), 3. Rechtsausbildung (Absatz 4) und 4. Prakti...

TrinkwV 2001 § 10 Zulassung der Abweichung von Grenzwerten für chemische Parameter (Law)

...3 Absatz 4 der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. L 330 vom 5.12.1998, S. 32) festgelegten Format und mit den dort gena...