• SchSV 1998 § 3 Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft (Law)

  ...Sinne des § 7, international beschlossene Empfehlungen im Sinne des § 12 des Schiffssicherheitsgesetzes oder international angenommene Standards im Sinne des § 9d des Seeaufgabengesetzes bekannt, so b...

• TischlAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...sse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbststä...

• TrZollG § 3 Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in die Truppenverwendung (Law)

  ...s Hauptquartierprotokolls, Artikel 15 des Ergänzungsabkommens, Artikel 2 des Statutsübereinkommens, auch in Verbindung mit Artikel 5 des Gesetzes zum Hauptquartierprotokoll oder nach § 11 dieses Geset...

• UhrmAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• VerkKfmAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. der Ausbildungsbetrieb: ...

• TierImpfStV 2006 § 3 Herstellungserlaubnis (Law)

  ...st (Vertriebsleiter). Aus der Beschreibung nach Satz 1 Nr. 3 muss insbesondere die Abgrenzung der Aufgaben und Verantwortungsbereiche des Herstellungsleiters un...

• TierNebV § 3 Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen (Law)

  ...sorgungsträger im Sinne des § 17 Absatz 1 und § 20 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie die Bioabfallverordnung entsprechend anzuwenden. Biogas- und Kompostierungsanlagen, in denen ausschli...

• TierpflAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Kenntnisse und Fertigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• VersAusglG § 3 Ehezeit, Ausschluss bei kurzer Ehezeit (Law)

  ...ses Gesetzes beginnt mit dem ersten Tag des Monats, in dem die Ehe geschlossen worden ist; sie endet am letzten Tag des Monats vor Zustellung des Scheidungsantrags. (2) In den Versorgungsaus...

• WeinÜV 1995 § 3 Versuchsgenehmigung (Law)

  ...s anderes bestimmt ist, kann die zuständige Stelle zur Durchführung von Versuchen erlauben, dass bei der Herstellung von Erzeugnissen sowie von Getränken im Sinne des § 26 Abs. 2 des Weingesetzes best...

• UmwAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbs...

• UmwG 1995 § 3 Verschmelzungsfähige Rechtsträger (Law)

  ...sträger beteiligt sein: 1. Personenhandelsgesellschaften (offene Handelsgesellschaften, Kommanditgesellschaften) und Partnerschaftsgesellscha...

• PBefAusglV § 3 Ermittlung der Personen-Kilometer für die Berechnung des Ausgleichs (Law)

  ...s- und Jahreszeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr zu errechnen. Für die Ausnutzung der Zeitfahrausweise sind 2,3 Fahrten je Gültigkeitstag zugrunde zu legen. Dabei ist die Woche mit höchstens 6 Tag...

• PhysTh-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...sitzenden bestellen. (3) Jedes Mitglied des Prüfungsausschusses hat einen oder mehrere Stellvertreter. Die zuständige Behörde bestellt den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses und nach Anhör...

• SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

  ...stellt werden; Versicherungsschutz besteht nur, soweit die Personen nach dem Recht des Beschäftigungsstaates nicht unfallversic...

• SpedKfmAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere se...

• SVWO 1997 § 3 Wahlausschüsse (Law)

  ...senden Mitglieder des Wahlausschusses enthalten und die Beschlüsse sowie besondere Vorfälle wiedergeben. Die jeweiligen Beschlüsse werden gesondert von dem Vorsitzenden des Wahlausschusses begründet, ...

• SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

  ...soweit sie eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit voraussetzen, für alle Personen, die im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs beschäftigt oder selbständig tätig sind, ...

• WpAIV § 3 Art und Form der Anzeige (Law)

  ...senden, sofern dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit getroffen werden, die insbesondere die Vertraulichkeit und Unversehrtheit...

• ZZulV 1998 § 3 Farbstoffe (Law)

  ...satzstoffe und deren Aluminiumlacke für die jeweils dort genannten Lebensmittel zugelassen. (2) Zusatzstoffe nach Absatz 1 sind nicht für die Herstellung von Bier zugelassen, das unter der B...