• SchSG § 5 Umsetzung von Verpflichtungen in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union*) (Law)

  ...sonen, Organisationen oder Unternehmen bestimmte Pflichten einzuhalten haben, sind die sich daraus ergebenden Pflichten von den jeweils Genannten zu erfüllen; diese sind insoweit für die Einhaltung de...

• TspV 2013 § 5 Befähigung und Eignung von Schiffsführer und Besatzung (Law)

  ...s Fahrzeugs besitzt. Der Schiffsführer auf einem Fahrzeug mit Antriebsmaschine muss mindestens 16 Jahre alt sein. Bei einem Minderjährigen hat sich der Erziehungsberechtigte von seiner Eignung als Sch...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 5 Lotsenanforderung und Versetzmanöver (Law)

  ...Schiffsführung hat ein einwandfreies und sicheres Lotsengeschirr gemäß Kapitel V Regel 23 SOLAS auszubringen. Sie hat für eine ausreichende Überwachung des Lotsengeschirrs, für Hilfestellung beim Anbo...

• ZuV 2012 § 5 Bestimmung von Emissionsfaktoren, unteren Heizwerten und Kohlenstoffgehalten (Law)

  ...5 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, sichergestellt ist. ...

• EnEV 2007 Anlage 8 (zu § 16) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2013, 3987)

• SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

  ...sten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

• BKADV § 5 Personenbezogene Daten, die bei der Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen erhoben worden sind (Law)

  ...s DNA-Identifizierungsmuster von Spuren stammt, auch die zugehörige Spurennummer laut Asservatenverzeichnis, die Spurenbezeichnung und das Geschlecht des Spurenverursachers, ...

• EnVKG 2012 § 5 Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...sbehörden können, soweit das Landesrecht nichts Gegenteiliges bestimmt, für Aufgaben bei der Durchführung von Verfahren zur Feststellung der Übereinstimmung mit den Anforderungen dieses Gesetzes, eine...

• GastgewAusbV 1998 § 5 Besonderer Teil des Ausbildungsberufsbildes für den Restaurantfachmann/die Restaurantfachfrau (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Umgang mit Gästen, Beratung und Verkauf, ...

• FeV 2010 § 5 Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas und geschwindigkeitsbeschränkten Kraftfahrzeugen (Law)

  ...ständige oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmte oder nach Landesrecht zuständige Stelle kann als Träger der Ausbildung im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 öffentliche Schulen oder private Ersatzs...

• SprengG 1976 § 5 Konformitätsnachweis und CE-Kennzeichnung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände (Law)

  ...s Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2015/559 (ABl. L 95 vom 10.4.2015, S. 1) geändert worden ist, ...

• NMV 1970 § 5 Senkung der Kostenmiete infolge Verringerung der laufenden Aufwendungen (Law)

  ...satz 1 Satz 4 gilt sinngemäß. (3) Sind die Gesamtkosten, Finanzierungsmittel und laufenden Aufwendungen einer zentralen Heizungs- oder Warmwasserversorgungsanlage in der Wirtschaftlichkeitsb...

• TierSchlV 2013 § 5 Treiben und Befördern von Tieren innerhalb eines Schlachthofes (Law)

  ...ssen sich Behältnisse, in denen sich warmblütige Tiere befinden, stets in aufrechter Stellung befinden, es sei denn, sie werden zum automatischen Ausladen von Geflügel so geneigt, dass die Tiere nicht...

• GlasVAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

  ...s, Glaserzeugnissen und glasähnlichen Stoffen sowie sonstigen Werkstoffen (§ 4 Abs. 1 Nr. 10) a) Glasarten, Glaserzeugnisse und glasähnliche Stoffe auswählen, t...

• HolzbhAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

  ...staltung und Beanspruchung unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes behandeln, insbesondere durch Beizen, Ölen, Wachsen, Lasieren, Lackieren und Auftragen von Holzschutz- und Korrosionsschutzmit...

• BinSchAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

  ...s Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitlich...

• EdlStSchlAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

  ...sabläufe, insbesondere des Klopfens, Trennens, Ebauchierens, Schleifens, Polierens, Bohrens und Nachbehandelns von Steinen, nach Vorgaben und unter Berücksichtigung der Betriebsorganisation planen: ...

• FlRV Anlage (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...s Schiff ein Schiffszertifikat erteilt, ist dieses Schiffsvorzertifikat dem Schiffsregistergericht abzugeben (§ 5 Abs. 3 Flaggenrechtsverordnu...

• HZInstrmMAusbV Anlage (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...schichtungsmaterialien sowie Auftrags- und Beschichtungstechniken bei Teilen und Erzeugnissen, insbesondere zur Verwendung in Innenräumen, auswählen sowie nach Verarbeitungsvorschriften anwenden ...

• ProdMechTextAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

  ...sche, elektrische, hydraulische oder pneumatische Geräte und Überwachungseinrichtungen entsprechend den Sicherheitsbestimmungen anwenden, austauschen und Austausch veranlassen ...