StrabBO 1987 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 5 Nummer 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1987, Nr 58, Anlageband S. 2) ...

StBAPO 1977 Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) (Law)

...12, 1133)

WWSUG (XXXX) §§ 1 bis 3 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) (Law)

...12,0 x 17,6 cm) hellrot (maschinenlesbar) 7 ) ------------------------------------------------------------------------ ...

SGB 11 § 18c Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

...14, 15 und 18 Absatz 5a in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung mit pflegefachlicher und wissenschaftlicher Kompetenz unterstützt. Aufgabe des Begleitgremiums ist, das Bundesministerium für Ges...

SGB 11 § 97b Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe (Law)

...112, 113, 114, 114a, 115 und 117 erhobenen personenbezogenen Daten zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben erforderlich ist; § 107 findet entsprechende Anwe...

WeinV 1995 Anlage 11 (zu § 26 Absatz 2 und § 45 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 870) ...

NachwV 2007 Anlage 3 Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1 (Law)

...18 Abs. 1 Satz 1 (elektronische Formulare), die in den von der Verordnung geregelten Fällen der Führung von Nachweisen, der Erstattung von Anzeigen, der Einrichtung und Führung von Registern, der Frei...

BImSchV 1 2010 § 14 Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen (Law)

...1) Der Betreiber einer ab dem 22. März 2010 errichteten oder wesentlich geänderten Feuerungsanlage für feste Brennstoffe hat die Einhaltung der Anforderungen des § 19 Absatz 1 und 2 vor der Inbetriebn...

BewG§39DV 3 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

...10 Bremen 1 Bremen 11 Berlin 1 ...

BITV 2.0 Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

...1 und 21 liegen (1:1 bis 21:1). Das Kontrastverhältnis zwischen Vorder- und Hintergrund kann bei ausgeschaltetem Konturenausgleich evaluiert werden. Im Hinblick auf die Bedingungen...

MitbestGWO 1 2002 § 4 Bildung des Betriebswahlvorstands (Law)

Der Betriebswahlvorstand wird unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschlechter sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis vertreten sein.

MitbestGWO 1 2002 § 7 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

...1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichnete Arbeitnehmer oder als leitende Angestellte ist in der Niederschrift auch zu vermerken, ob sie ohne Gegenstimme gefasst worden sind. Mitglieder des Betriebswahlvorstand...

MitbestGWO 1 2002 § 22 Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses (Law)

Der Betriebswahlvorstand macht das Abstimmungsergebnis für die Dauer von zwei Wochen in gleicher Weise wie das Abstimmungsausschreiben bekannt.

MitbestGWO 1 2002 § 24 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

...1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer, von denen ein Wahlvorschlag für Aufsichtsratsmitglieder der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer unterzeichnet sein muss; ...

MitbestGWO 1 2002 § 27 Wahlvorschläge für Ersatzmitglieder (Law)

...1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer ist, kann nur ein in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer und für einen leitenden Angestellten nur ein leitender Angestellter als Ersa...

MitbestGWO 1 2002 § 32 Prüfung der Wahlvorschläge (Law)

...1) Der Betriebswahlvorstand bestätigt dem Vorschlagsvertreter schriftlich den Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlags. (2) Der Betriebswahlvorstand bezeichnet den Wahlvorschlag, wenn er...

MitbestGWO 1 2002 § 40 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

...1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sind...

ITKTAusbV Anlage 1 Teil A (zu § 5) (Law)

...1 Nr. 1)     1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) ...

MitbestGWO 1 2002 § 58 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

...1) Sind für einen Wahlgang mehrere Wahlvorschläge eingereicht, so ermittelt der Betriebswahlvorstand durch das Los nach Ablauf der in § 54 Abs. 1 Satz 3, § 56 Abs. 2 und § 57 Abs. 1 Satz 1 bezeichnete...