• ELV 2004 § 3 Leistungsgrundsatz, Förderung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...klungsmaßnahmen zur Förderung der Leistungsfähigkeit und die Ausgestaltung von Personalentwicklungskonzepten obliegen der Gesellschaft.

• EnergieStG § 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad (Law)

  ...koppelten Erzeugung von Kraft und Wärme wird der Kraft-Wärme-Kopplungsprozess zugrunde gelegt, der alle Wärmekraftmaschinen einschließt, die an einem Standort in Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) betrieben w...

• EnWG 2005 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ktgebietsübergangspunkten Buchungspunkte oder -zonen aufweist, für die Transportkunden Kapazitäten buchen können, ...

• ErdölBevG 2012 § 3 Bevorratungspflicht (Law)

  ...Kalenderjahr vor dem Bevorratungszeitraum, ist dieses Kalenderjahr als Bezugszeitraum zugrunde zu legen. (3) Die Nettoeinfuhren eines Kalenderjahres werden anhand ihres Rohöläquivalents bere...

• BSG 1999 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 84 DM 33.001...

• FeV 2010 § 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)

  ...ken oder die erforderlichen Auflagen anzuordnen. Nach der Untersagung, auf öffentlichen Straßen ein Mofa nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 oder ein Kraftfahrzeug nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1b zu ...

• BWahlGV § 3 Rücknahme, Erlöschen und Widerruf der Bauartzulassung (Law)

  ...3) Das Bundesministerium des Innern kann die Bauartzulassung widerrufen, wenn die Wahlgerätebauart den Rechtsvorschriften für Wahlen zum Bundestag nicht mehr entspricht. Der Widerruf kann auch ausgesp...

• BWildSchV § 3 Halten von Greifen und Falken (Law)

  ...ke halten, 3. hat unverzüglich die Greife und Falken dauerhaft und unverwechselbar nach Maßgabe des Absatzes 3 zu kennzeichn...

• ChemikAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...kationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt I Nummer 1 bis 14, 2. vier vom Ausbildenden festzulegende Wahlqualifikationen der Auswahlliste nach § 4...

• ChirurgMAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die i...

• FrSaftV 2004 § 3 Kennzeichnung (Law)

  ...333/2008, enthält. Ist Zucker von Natur aus in Fruchtnektar enthalten, sollte dieser mit dem zusätzlichen Hinweis auf dem Etikett „Enthält von Natur aus Zucker“...

• FSBeitrV § 3 Ermittlung der Kosten und Festlegung von Jahresbeiträgen (Law)

  ...3 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes und § 31 Absatz 1 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln abzugeltenden Personal- und Sachkosten werden von der Bundesnetza...

• FuttMV 1981 § 3 Inverkehrbringen bestimmter Diätfuttermittel (Law)

  ...38/EG durch Aufnahme der Unterstützung des Gelenkstoffwechsels bei Osteoarthrose bei Hunden und Katzen als besonderer Ernährungszweck in das Verzeichnis der Verwendungszwecke (ABl. L 306 vom 23.11.201...

• FzTV § 3 Anträge auf Bauartgenehmigung und Prüfung (Law)

  ...ktronisch unter Angabe der Typbezeichnung beim Kraftfahrt-Bundesamt zu stellen. Dem Antrag ist das Gutachten der Prüfstelle nach § 6 beizufügen. (2) Abweichend von Absatz 1 kann der Antrag a...

• FZV 2011 § 3 Notwendigkeit einer Zulassung (Law)

  ...Krafträdern, Kleinkrafträdern und motorisierten Krankenfahrstühlen, g) Anhänger für den Einsatzzweck der Feuerwehren...

• HZvG 2002 § 3 Versicherte Arbeitnehmer (Law)

  ...keit der betroffenen Arbeitgeber und die Auswirkungen auf gleich gelagerte Fälle zu berücksichtigen. (5) Die Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung ist eine Versicherung im Sinne der §§ 1...

• GlAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...konstruktionen, 16. Restaurieren von Glaskonstruktionen und Bauelementen, 17. ...

• GrEStG 1983 § 3 Allgemeine Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...kserwerb von Todes wegen und Grundstücksschenkungen unter Lebenden im Sinne des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes. Schenkungen unter einer Auflage unterliegen der Besteuerung jedoch hinsich...

• GerüstbAusbV 2000 § 3 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...keiten und Kenntnisse aus den laufenden Nummern 7, 8, 10 bis 14 und 19 der Anlage, b) im zweiten Ausbildungsjahr in zehn Woc...

• GesBergV § 3 Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen (Law)

  ...keit vorgenommen werden. Sie dürfen nicht länger als drei Monate, vom Beginn der Tätigkeit an gerechnet, zurückliegen. Personen, die nach vorherigen Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 derartige Täti...