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SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)
...be der Vorschriften dieses Buches 1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefah...
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TextLabAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Textillaborant/Textillaborantin wird staatlich anerkannt.
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Tier-LMHV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Behandelns und Inverkehrbringens bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Geb...
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TierSchTrV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 (ABl. EU 2005 Nr. L 3 S. 1; 2006 Nr. L 113 S. 26). ...
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TabStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)
...bsatz 2 Nummer 2 sind. Als Tabakabfälle im Sinn dieses Absatzes gelten Überreste von Tabakblättern sowie Nebenerzeugnisse, die bei der Verarbeitung von Tabak oder bei der Herstellung, Be- oder Verarbe...
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TabStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...Bl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 312/2009 (AB...
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TBetrWPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...berufliche Fortbildung zum Geprüften Technischen Betriebswirt/zur Geprüften Technischen Betriebswirtin erworben worden sind, kann die zuständige Stelle Prüfungen nach den §§ 2 bis 10 durchführen. ...
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TexRAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Textilreiniger/Textilreinigerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 69, Textilrei...
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Text/ProdVeredlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Produktveredler-Textil/Produktveredlerin-Textil wird staatlich anerkannt.
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ZuG 2012 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...blick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 nationale Ziele für die Emission von Treibhausgasen in Deutschland sowie Regeln für die Zuteilung, die Ausgabe und die Veräußerung von Emissionsberechtigu...
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AMVerkRV Anlage 2a (zu § 2 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...BGBl. I 1988, 2161; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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AZRG-DV § 1 Inhalt der Datensätze (Law)
...1 des Abschnitts I der Anlage zu dieser Verordnung ist zu entnehmen, ob die Angaben für Ausländer, die keine Unionsbürger sind, oder für Unionsbürger, bei denen eine Feststellung des Nichtbestehens od...
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AZRG § 1 Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers (Law)
...betrauten Behörden. (3) Das Bundeskriminalamt leistet Amtshilfe bei der Verarbeitung der nach § 16 Absatz 1 Satz 1 des Asylgesetzes und § 49 des Aufenthaltsgesetzes erhobenen Daten. Sie werd...
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BüchsenmAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf des Büchsenmachers und der Büchsenmacherin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe 22 der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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BöttchAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf des Böttchers und der Böttcherin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 17, Böttcher, der Anlage B, Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkann...
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BankKfm/KfrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Bankkaufmann/Bankkauffrau wird staatlich anerkannt.
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BBesG Anlage V (zu § 39 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...Besoldungsgruppe A 5 um 16,10 Euro. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetr...
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AtDeckV 1977 § 1 Arten der Deckungsvorsorge (Law)
...bracht werden. Die Verwaltungsbehörde kann zulassen, daß mehrere Vorsorgemaßnahmen gleicher oder verschiedener Art verbunden werden, soweit die Wirksamkeit und die Übersichtlichkeit der Deckungsvorsor...
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AUG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Bl. L 192 vom 22.7.2011, S. 51) nach Maßgabe des Beschlusses des Rates der Europäischen Union vom 9. Juni 2011 (ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 39) über die Genehmigung dieses Übereinkommens; ...
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ÄApprO 2002 § 1 Ziele und Gliederung der ärztlichen Ausbildung (Law)
...bildete Arzt, der zur eigenverantwortlichen und selbständigen ärztlichen Berufsausübung, zur Weiterbildung und zu ständiger Fortbildung befähigt ist. Die Ausbildung soll grundlegende Kenntnisse, Fähig...