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RaumAAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem...
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SeeRVertO 1986 § 5 Festsetzung der Haftungssumme. (Law)
...kann Zwangsvollstreckungen gegen einen Schuldner wegen eines Anspruchs, mit dem der Gläubiger an dem beantragten Verfahren teilnimmt, bis zur Eröffnung des Verteilungsverfahrens, längstens jedoch auf ...
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SeeSchStrO 1971 § 5 Schiffahrtszeichen (Law)
...keit - gleichermaßen dauerhaft erreicht wird. (2) Die durch Gebots- und Verbotszeichen getroffenen Anordnungen sind zu befolgen. (3) Das Beschädigen oder Beeinträchtigen der Erkenn...
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Pkw-EnVKV § 5 Werbung (Law)
...ktronische, magnetische oder optische Speichermedien; hiervon ausgenommen sind Hörfunkdienste und audiovisuelle Mediendienste nach Artikel 1 Buchstabe a der Ric...
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PostG 1998 § 5 Lizenzierter Bereich (Law)
...keit hat, jederzeit auf die einzelne Sendung zuzugreifen und die erforderlichen Dispositionen zu treffen (Kurierdienst).
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ParkettlAusbV 2002 § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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WpDVerOV § 5 Kundeninformationen über Risiken, das Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die Wertpapierdienstleistung, Kosten und Nebenkosten (Law)
...ken, einschließlich einer Erläuterung der Hebelwirkung und ihrer Effekte sowie des Risikos des Verlustes der gesamten Kapitalanlage, 2. das ...
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ViehVerkV 2007 § 5 Auftrieb (Law)
...kten oder Veranstaltungen ähnlicher Art dürfen Tiere, für die eine Kennzeichnung nach dieser Verordnung oder nach unmittelbar geltenden Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen ...
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VulkAusbV 2004 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Kommunikation, 9. Kommunikation mit internen und externen Kunden, 10. ...
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VWDG-DV § 5 Verfahren der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt (Law)
...kein Datensatz, wird zu ihr ein neuer Datensatz angelegt. (4) Erfolgt die Datenübermittlung nicht im Wege der Direkteingabe, übermitteln die in § 4 Nummer 1 bis 4 des Visa-Warnd...
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WeinÜV 1995 § 5 Buchführungspflichtiger Personenkreis (Law)
...ktes, der Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und der Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor (ABl. L 128 vom 27.5.2009, S. 15) in der jeweils geltenden Fassung buchführungspfli...
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ZuG 2012 § 5 Reserve (Law)
...ke benötigt werden, können veräußert, nach Maßgabe von § 6 Abs. 4 Satz 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. ...
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ZuV 2007 § 5 Bestimmung der energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)
...Kohlendioxid-Emissionen einer Anlage pro Jahr sind das rechnerische Produkt aus der Aktivitätsrate des Brennstoffs, dem unteren Heizwert, dem heizwertbezogenen Emissionsfaktor und dem Oxidationsfaktor...
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ÜblG 1 § 1 (Law)
...Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene, ihnen gleichgestellte Personen und für Angehörige von Kriegsgefangenen, jedoch die Aufwendungen für die Kriegsopferfürsorge nach den §§ 25 bis 27e des Bundesve...
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SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)
...ke angeboten werden. Trinkvollmilch und Milchmischgetränke sind zur Frühstückspause temperiert bereitzustellen. Entsprechend den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten ist Einwegverpackung vorrangig an S...
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SprengV 1 § 1 (Law)
...keten in einer Menge bis zu 25 Stück zu je maximal 20 g Treibsatz durch im Geltungsbereich des Gesetzes nicht ansässige Mitglieder von Raketensportclubs, zur Teilnahme an sportlichen oder Brauchtumsve...
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AuslZuschlV 2010 § 5 Erhöhter Auslandszuschlag für Verheiratete (Law)
...ksichtigungsfähigen Person nach § 53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, 5. der erhöhte Auslandszuschlag nach § 53...
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BArtSchV 2005 § 5 Teile und Erzeugnisse (Law)
...kennbare Teile von Tieren und Pflanzen sowie ohne weiteres erkennbar aus ihnen gewonnene Erzeugnisse im Sinne des § 7 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe c und d oder Nummer 2 Buchstabe c und d des Bundesnatu...
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AMG 1976 § 5 Verbot bedenklicher Arzneimittel (Law)
...kliche Arzneimittel in den Verkehr zu bringen oder bei einem anderen Menschen anzuwenden. (2) Bedenklich sind Arzneimittel, bei denen nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkennt...
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AtDeckV 1977 § 5 Nachweis der Deckungsvorsorge, Mitteilungen und Anzeigen (Law)
...knahme und dem Widerruf einer Genehmigung zu unterrichten. (3) Wer Ansprüche geltend machen will, für deren Befriedigung die Deckungsvorsorge in Betracht kommt, kann von der Verwaltungsbehör...