• BWO 1985 § 1 Bundeswahlleiter (Law)

  ...Bundeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Das Bundesministerium des Innern macht die Namen des Bundeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ih...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...Biologielaborant/Biologielaborantin, 3. Lacklaborant/Lacklaborantin, werden nach § 4 Absatz 1 des Be...

• BRAO § 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege (Law)

  ...bhängiges Organ der Rechtspflege.

• BRAO Anlage (zu § 193 Satz 1 und § 195 Satz 1) (Law)

  ...1111 Verfahren mit Urteil bei Verhängung eines Vertretungs- und Beistandsverbots nach § 114 Abs. 1 Nr. 4 der Bundesrechtsanwaltsordnung ...

• GrEStG 1983 § 1 Erwerbsvorgänge (Law)

  ...bergehen. Bei mehrstufigen Beteiligungen gilt Satz 4 auf der Ebene jeder mittelbar beteiligten Kapitalgesellschaft entsprechend. Bei der Ermittlung des Vomhundertsatzes bleibt der Erwerb von Anteilen ...

• FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Betrieben des Einzelhandels oder des Großhandels oder gewerblich betriebenen Aquarien sowie zu Zierzwecken nicht gewerblich in Gartenteichen gehalten werden, finden die §§ 3 bis 10 und 13 bis 16 keine...

• FuttMV 1981 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...17/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2009, S. 1, L 192 vom 22.7.2011, S. 71), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 939/2010 (ABl. L 277 vom 21.10.2010, S. 4) geändert worden ist, ...

• FzTV § 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen (Law)

  ...Bauart eines der in § 22a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genannten Fahrzeugteils unter Beachtung der mit der Bundesrepublik Deutschland vereinbarten Bedingungen erteilt hat.

• GüKG 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Beförderung muß der Anlieferung der Güter zum Unternehmen, ihrem Versand vom Unternehmen, ihrer Verbringung innerhalb oder - zum Eigengebrauch - außerhalb des Unternehmens dienen. ...

• HtDBWVAPrV § 1 Ziel, Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...benso gefördert wie ihr Verständnis für die Einbindung der Bundeswehr und insbesondere des Rüstungsbereichs in internationale und überstaatliche Organisationen. Allgemeine berufliche Fähigkeiten, insb...

• HZvG 2002 § 1 Grundsatz (Law)

  ...1) Die Arbeitnehmer, die in den Betrieben der Saarhütten und anderer Unternehmen der Eisen erzeugenden, verarbeitenden und weiterverarbeitenden Industrie im Saarland (Betriebe der Eisen- und Metallgew...

• GefStoffV 2010 § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (ABl. L 243 vom 24.9.1996, S. 31), die durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom...

• KStG 1977 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)

  ...benden Ressourcen des Meeresbodens und seines Untergrunds sowie die zu den sesshaften Arten gehörenden Lebewesen, die im nutzbaren Stadium entweder unbeweglich auf oder unter dem Meeresboden verbleibe...

• MarkenG § 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen (Law)

  ...1. Marken, 2. geschäftliche Bezeichnungen, 3. ...

• MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)

  ...Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten durchzuführen. Die Einhaltung dieser Regeln wird vermutet, soweit die Norm DIN 21901 (Ausgabe Februar 1984) und die in deren Rahmen vom Deutschen Normenaus...

• Met/GlockAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Metall- und Glockengießer/Metall- und Glockengießerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 35, Metall- und Glockengießer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt....

• MKSeuchV 2005 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bb) bei dem betroffenen Tier oder einem Tier desselben Betriebs Antikörper gegen Struktur- oder Nichtstrukturproteine des Virus der Maul- und Kla...

• LogAPrO Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...BGBl. I 1980, 1897 Praktische Ausbildung ...

• LogMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...12. Ableiten und Umsetzen von Qualitätszielen; 13. Mitwirken beim arbeitsbereichsbezogenen Controlling. ...

• LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...Betrieb des nach den Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfahrtgeräte zur gewerbsmäßigen Beförderung von Pers...