• VWDG-DV § 6 Speicherung mit Einwilligung einer Person (Law)

  ...6) Die Absätze 1 bis 5 gelten für die freiwillige Speicherung von Daten einer Organisation entsprechend.

• UStatG 2005 § 6 Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen (Law)

  (1) Das Statistische Bundesamt bereitet die Erhebungen nach den §§ 3 bis 5 jährlich in Form von Bilanzen auf, die Aufkommen, Verwertung und Beseitigung von Abfällen darstellen. (2) Das Stati...

• WeinÜV 1995 § 6 Eingangs- und Ausgangsbücher (Law)

  ...6/2009 sind: 1. das Kellerbuch, 2. das Weinbuch, 3. ...

• WeinG 1994 § 6 Wiederbepflanzungen (Law)

  ...65 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 durch Rechtsverordnung Wiederbepflanzungen in einem Gebiet, das für die Erzeugung von Wein mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder mit einer ...

• ZuG 2007 § 6 Reserve (Law)

  (1) Berechtigungen zur Emission von 9 Millionen Tonnen Kohlendioxidäquivalent bleiben als Reserve den Zuteilungsentscheidungen vorbehalten, die nach § 11 ergehen. (2) Soweit Berechtigungen n...

• ZuV 2020 § 6 Bestimmung von Bezugsdaten (Law)

  ...sfaktors von Bedeutung ist, wird generell ein Oxidationsfaktor von 1 angewendet. (6) Soweit bei einem Zuteilungselement mit Wärme-Emissionswert die Wärme in gekoppelter Produktion erzeugt wu...

• ZZulV 1998 § 6 Zusatzstoffe für Säuglings- und Kleinkindernahrung (Law)

  ...6 aufgeführten Zusatzstoffe sind für die dort genannten Lebensmittel zu den in Anlage 7 angegebenen technologischen Zwecken zugelassen.

• BioAbfV Anhang 1 (zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) (Law)

  ...6 05 06, 16 05 07 oder 16 05 08 fallen (16 05 09) – ABC-Feuerlöschpulver ...

• BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

  (1) Abfallverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass kein Jahresmittelwert folgende Emissionsgrenzwerte überschreitet: 1. ...

• BinSchStrEV 2012 § 10 Bewehrung der Vorschriften über die Kennzeichnung der Fahrzeuge oder Ausrüstungsteile (Law)

  ...sführer 1. entgegen § 2.06 Nummer 2 Buchstabe a ein Fahrzeug führt, das nicht nach den §§ 2.01 oder 2.02 oder nicht in der dort vorgeschriebe...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• LAP-hADV 2004 § 10 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...sfächern Englisch und Französisch sowie gegebenenfalls einer weiteren Sprache (Absatz 3), 3. Rechtsausbildung (Absatz 4) und...

• TrinkwV 2001 § 10 Zulassung der Abweichung von Grenzwerten für chemische Parameter (Law)

  ...6) Unter außergewöhnlichen Umständen kann das Gesundheitsamt dem Bundesministerium für Gesundheit oder einer von diesem benannten Stelle auf dem Dienstweg mitteilen, dass es erforderlich ist, für ein ...

• WpDVerOV § 10 Zusammenlegung von Kundenaufträgen; Aufhebung der Bekanntmachungspflicht nach § 31c Abs. 2 des Wertpapierhandelsgesetzes (Law)

  ...sführung von Aufträgen, geregelt wird, und 4. jede Teilausführung eines aus zusammengelegten Aufträgen bestehenden Sammelauf...

• AntarktUmwSchProtAG § 10 Unterrichtung der Parteien des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und des Ausschusses für Umweltschutz (Law)

  (1) Die Untersuchung nach § 8 Abs. 3 wird jeder Vertragspartei des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag übermittelt. Bei der Übermittlung ist darauf hinzuweisen, daß etwaige Stellungnahmen inn...

• BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)

  ...sförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 32), die zuletzt durch die Richtlinie 2008/28/EG (ABl. L 81 vom 20.3.2008, S. 4...

• BImSchV 39 § 10 Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren (Law)

  ...6 Kadmium  5 Nickel 20 ...

• BSV 1994 § 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittsgebiets (Law)

  Die Anlage 10 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch wird wie folgt ergänzt: ...

• FischRDV 1998 § 10 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 494/2002 (Law)

  ...6 Absatz 1 oder Absatz 2 ein dort genanntes Schleppnetz oder eine dort genannte Baumkurre einsetzt oder ganz oder teilweise zu Wasser lässt, 4. ...

• KredWG § 10 Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...65 Absatz 2, Artikel 467 Absatz 3, Artikel 468 Absatz 3, Artikel 478 Absatz 3, Artikel 479 Absatz 4, Artikel 480 Absatz 3, Artikel 481 Absatz 5 und Artikel 486 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 575/201...