MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 26) Urkunde ...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zei...

BImSchV 1 2010 Anlage 3 (zu § 2 Nummer 11, § 6) (Law)

...303-5, Ausgabe Juni 1999, zu bestimmen. 1.2 Die Bestimmung des Nutzungsgrades kann für den Typ des Heizkessels auf einem Prüfstand oder für ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...3 A 12 933 ...

FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 1963 - 1968) 1. Abfolge der Ausbildungskur...

PMElekPrV (XXXX) Anlage 2 u. 3 (weggefallen) (Law)

SGB 3 § 318 Auskunftspflicht bei Maßnahmen der beruflichen Aus- oder Weiterbildung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (Law)

...3 benötigt werden, und 2. eine Beurteilung ihrer Leistung und ihres Verhaltens durch den Träger zuzulassen. ...

SGB 3 § 395 Datenübermittlung an Dritte; Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen (Law)

(1) Die Bundesagentur darf Dritten, die mit der Erfüllung von Aufgaben nach diesem Buch beauftragt sind, Sozialdaten übermitteln, soweit dies zur Erfüllung dieser Aufgaben erforderlich ist. ...

SGB 3 § 420 Versicherungsfreiheit von Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Programms Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt (Law)

Versicherungsfrei sind Personen in einer Beschäftigung, die im Rahmen des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ durch Zuwendungen des Bundes gefördert wird.

SGB 3 § 446 Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Law)

...345 Nummer 8, § 347 Nummer 10, § 349 Absatz 4a Satz 1 und Absatz 5 Satz 2 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Für Pflegepersonen, die am 31. Dezember 2016 nach § 28...

AWaffV Anlage (zu § 15 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...38 - 439 ) 1. Schusswaffen und ihnen gleichstehende Geräte 1....

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...360 Deutsche Mark monatlich, ab 1. März 1978 ein höherer Betrag als 430 Deutsche Mark monatlich, ...

TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)

...3 Abs. 2 Buchstabe a bis c der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung Bestimmungen nach Artikel 13 Abs. 1 und 2 Buchstabe d der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils...

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...300 Meter Abstand vom Ufer bei entsprechender Einzelfallgenehmigung 1 x Sport...

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen ...

MitbestGWO 3 2002 § 54 Keine Wahl von Delegierten, soweit im Rahmen eines anderen Wahlverfahrens bereits Delegierte mit Mehrfachmandat gewählt werden (Law)

(1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen, so findet eine Wahl von Delegierten nach den Vorschriften dieses Abschnitts nicht statt, soweit ...

AufenthV § 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes (Law)

...3. den Verlust der Rechtsstellung als Deutscher und 4. die Feststellung, dass eine Person zu ...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 1742) Urkunde ...