• SortSchG 1985 § 6 Neuheit (Law)

  ...staat als gleichwertig anerkannten Ausstellung in seinem Hoheitsgebiet oder eine Abgabe, die auf solche Ausstellungen zurückgeht, steht der Neuheit nicht entgeg...

• SprengV 2 § 6 Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt (Law)

  ...Stoffen nach Nummer 4 des Anhangs dürfen ohne Genehmigung nach § 17 des Gesetzes aufbewahrt werden. Die Erlaubnisvorbehalte nach den §§ 7 und 27 des Gesetzes bleiben unberührt.

• StBAPO 1977 § 6 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...stellten Anforderungen mindestens zur Hälfte erfüllt; bei Leistungstests kann hiervon abgewichen werden. (3) Durchschnittspunktzahlen sind jeweils auf zwei Dezimalstellen nach d...

• SVFAngAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...stellen.

• StrabBO 1987 § 6 Ausnahmen (Law)

  Die Technische Aufsichtsbehörde kann von den Vorschriften dieser Verordnung in Einzelfällen Ausnahmen genehmigen.

• StrlSchV 2001 § 6 Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung (Law)

  ...st verpflichtet, jede Strahlenexposition oder Kontamination von Mensch und Umwelt unter Beachtung des Standes von Wissenschaft und Technik und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls auc...

• StBerG § 6 Ausnahmen vom Verbot der unbefugten Hilfeleistung in Steuersachen (Law)

  ...stens drei Jahre auf dem Gebiet des Buchhaltungswesens in einem Umfang von mindestens 16 Wochenstunden praktisch tätig gewesen sind.

• StGB § 6 Auslandstaten gegen international geschützte Rechtsgüter (Law)

  ...stoff- und Strahlungsverbrechen in den Fällen der §§ 307 und 308 Abs. 1 bis 4, des § 309 Abs. 2 und des § 310; 3. Angriffe auf den Luft- und...

• TextLabAusbV 2003 § 6 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stoffen, 16. Bestimmen der Merkmale von Werk- und Arbeitsstoffen. ...

• TierImpfStV 2006 § 6 Anzeigepflichten (Law)

  ...stellungserlaubnis hat der zuständigen Behörde 14 Tage vor der Aufnahme der jeweiligen Tätigkeit anzuzeigen 1. jeden Wechsel in der Person de...

• TabStV 2010 § 6 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...steriums der Finanzen für den Steuerlagerinhaber und für jedes Steuerlager Verbrauchsteuernummern vergeben. Vor der Erteilung der Erlaubnis ist Sicherheit zu leisten (§ 7), soweit Anzeichen für eine G...

• TexRAusbV 2002 § 6 Berichtsheft (Law)

  ...st Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• TextilIndMeistPrV 2006 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...steilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffen...

• StV/WasAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...stellen.

• StVO 2013 § 6 Vorbeifahren (Law)

  ...st. Muss ausgeschert werden, ist auf den nachfolgenden Verkehr zu achten und das Ausscheren sowie das Wiedereinordnen – wie beim Überholen – anzukündigen.

• ZensG 2011 § 6 Gebäude- und Wohnungszählung (Law)

  ...statistischen Ämter der Länder zum Berichtszeitpunkt eine Gebäude- und Wohnungszählung als schriftliche Befragung durch. (2) Erhebungsmerkmale sind: ...

• BattG § 6 Gemeinsames Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien (Law)

  ...stem erfasst worden sind. Der Anspruch umfasst auch die anteiligen Gemeinkosten des Gemeinsamen Rücknahmesystems. (5) Ist das Gemeinsame Rücknahmesystem nicht festgestellt, so ist jeder Hers...

• AMG 1976 § 6 Ermächtigung zum Schutz der Gesundheit (Law)

  ...sterium für Gesundheit (Bundesministerium) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Verwendung bestimmter Stoffe, Zubereitungen aus Stoffen oder Gegenstände bei der H...

• ASG § 6 Abgrenzung zum Wehrdienst und anderen Dienstleistungen (Law)

  ...st in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz, in einem Zivilschutzverband und im Zivildienst geht einer Maßnahme zur Sicherstellung von Arbeitsleistungen nach § 2 vor. Die §§ 13 und 13a des Wehrpflic...

• AtVfV § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen (Law)

  ...st von zwei Monaten sind bei der Genehmigungsbehörde und einer geeigneten Stelle in der Nähe des Standorts des Vorhabens zur Einsicht während der Dienststunden auszulegen 1...