• UmwStG 1995 § 1 Anwendungsbereich des zweiten bis siebten Teils (Law)

  ...bspaltung entsprechenden Vorgänge der Vermögensübertragung (Teilübertragung) im Sinne des § 174 Abs. 2 Nr. 1 und 2 des Umwandlungsgesetzes die §§ 15 und 19. (5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nu...

• PflSchG 2012 § 1 Zweck (Law)

  ...1. Pflanzen, insbesondere Kulturpflanzen, vor Schadorganismen und nichtparasitären Beeinträchtigungen zu schützen, 2. ...

• PharmAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Pharmakant/Pharmakantin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SGB 8 § 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe (Law)

  ...beitragen, Benachteiligungen zu vermeiden oder abzubauen, 2. Eltern und andere Erziehungsberechtigte bei der Erziehung beraten und unterstüt...

• SortSchG 1985 § 1 Voraussetzungen des Sortenschutzes (Law)

  ...1) Sortenschutz wird für eine Pflanzensorte (Sorte) erteilt, wenn sie 1. unterscheidbar, 2. ...

• Sport/FitnessAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Sport- und Fitnesskaufmann/Sport- und Fitnesskauffrau wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SprengG 1976 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...bsatz 1 Nummer 3 Buchstabe b und Nummer 4, die §§ 17 bis 19, 24, 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 und 36 bis 39. ...

• StrWAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...blichen Wirtschaft. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, ist er Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes. Im Übrigen ist er Ausbildungsberuf der gewerblichen Wirts...

• StUG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...bei öffentlichen Stellen des Bundes oder der Länder, bei natürlichen Personen oder sonstigen nicht öffentlichen Stellen befinden.

• StV/WasAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...bildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, sind sie Ausbildungsberufe des öffentlichen Dienstes. Im Übrigen sind sie Ausbildungsberufe der gewerblichen Wirtschaft.

• ZuG 2007 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...Betreiber von Anlagen festzulegen, die Anhang 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1...

• ZVerkV 1998 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...bensmitteln zu technologischen Zwecken zugesetzt werden, sowie an Trägerstoffe und Trägerlösungsmittel für diese Zusatzstoffe.

• AUV 2012 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...bei Auslandsumzügen geltenden Abweichungen von den allgemeinen Vorschriften des Bundesumzugskostenrechts.

• AVAG 2001 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...BGBl. 1972 II S. 773); b) Übereinkommen vom 16. September 1988 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstrec...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Baugeräteführer/Baugeräteführerin wird staatlich anerkannt.

• BauMaschMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...beitens; Hinwirken auf eine reibungslose Zusammenarbeit im Betriebsablauf; Zusammenarbeit mit anderen Betriebseinheiten, Auftraggebern, Drittfirmen und Behörden; ...

• AugenoptAusbV Anlage (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes, wie Bes...

• BBauG § 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung (Law)

  ...be dieses Gesetzbuchs vorzubereiten und zu leiten. (2) Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und der Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan). (3)...

• ApoBetrO 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Bekanntmachung vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3396) und die Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2131), jeweils in der geltenden Fassung, bleiben unberührt. ...

• ArbStättV 2004 § 1 Ziel, Anwendungsbereich (Law)

  ...beitsstätten in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, nur für Bildschirmarbeitsplätze einschließlich Telearbeitsplätze anzuwenden. (6) Das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium ...