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WWSUVtr Art 18 Grundsätze der Sozialversicherung (Law)
...1. Juli 1990 einem besonderen Steuersatz gemäß § 10 der Verordnung vom 22. Dezember 1952 über die Besteuerung des Arbeitseinkommens (GBl. Nr. 182 S. 1413) unterlagen, erhalten bis zum 31. Dezember 199...
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SprengV 1 Anlage 6 (zu § 18 Absatz 7 und § 23 Absatz 8) (Law)
...17, 1627 — 1631) 1 Begriffsbestimm...
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AbwV Anhang 18 Zuckerherstellung (Law)
...1131 - 1132) A Anwendungsbereich ...
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BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.
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DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)
...12,5/25 /125 mg ...
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PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)
...1) Der Einstandspreis versteht sich im Regelfall frei Werk des Bestellers. Er beinhaltet den Preis der beschafften Güter einschließlich der mittelbaren Lieferkosten wie Fracht, Porto, Rollgeld und Ver...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 18 (zu § 94) (Law)
...11 Qualitätssichernde Maßnahmen und Berichtswesen (§ 93 Nr. 11) ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 18 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...
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BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)
...1.4 des Anhangs überlagert werden. (2) Die zuständige Behörde kann zur Erfüllung der Pflichten nach § 2 Abs. 1 außer der Festsetzung von Nebenbestimmungen zu erforderlichen Zulassungsentsche...
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BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...1 gilt entsprechend auch für Verkehrsgeräusche auf öffentlichen Verkehrsflächen außerhalb der Sportanlage durch das der Anlage zuzurechnende Verkehrsaufkommen nach Nummer 1.1 Satz 2 des Anhangs einsch...
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BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)
...15841:2010, Ausgabe April 2010, beschrieben ist. Als Referenzmethode für die Bestimmung der Ablagerung von Quecksilber gilt die Methode, die in der DIN EN 15853:2010, Ausgabe November ...
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EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)
(1) Vor dem Wirksamwerden des Beitritts ergangene Entscheidungen der Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik bleiben wirksam und können nach Maßgabe des gemäß Artikel 8 in Kraft gesetzten oder ...
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BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)
...1 oder § 41 Absatz 1 zum Gegenstand hat, die Erlöschensfrist frühestens ab Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans beginnt. In der Bekanntmachung nach § 16 Absatz 2 ist auf die Vorschriften des Absat...
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ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)
(1) Die Vorsitzenden werden auf Vorschlag der zuständigen obersten Landesbehörde nach Beratung mit einem Ausschuß entsprechend den landesrechtlichen Vorschriften bestellt. (2) Der Ausschuß i...
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AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)
...1) besteht oder von denen das eine in das andere eingegliedert ist (§ 319), sind als unter einheitlicher Leitung zusammengefaßt anzusehen. Von einem abhängigen Unternehmen wird vermutet, daß es mit de...
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BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)
...1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes eine vorläufige Bescheinigung erteilen. Diese Bescheinigung hat die Angaben nach § 22 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 oder § 22 Abs. 2 Nr. 1 und 2 zu enthalten. ...
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BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
...16) ist dem Arbeitgeber und den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften unverzüglich zu übersenden.
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BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
...1) Die obere Eichebene ist diejenige Schwimmebene, welche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (2...
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BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
Verlangt ein Dritter, über welchen ein Zahlungsdienstnutzer einen Zahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt...
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ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. Juli 2000 in Kraft. Gleichzeitig tritt, soweit sich nicht aus § 17 etwas anderes ergibt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. I S...