• LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1987 in Kraft.

• LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

  -

• ZPOEG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• ZVG § 13 (Law)

  ...uwenden, gleichviel ob die Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen auf öffentlichem oder privatem Recht oder ob sie auf Bundes- oder Landesrecht beruhen oder ob die gesetzlichen Vorschriften andere al...

• WpDVerOV § 13 Interessenkonflikte (Law)

  ...undsätzen ist auch Interessenkonflikten Rechnung zu tragen, die sich aus der Struktur und Geschäftstätigkeit anderer Unternehmen derselben Unternehmensgruppe ergeben und die das Wertpapierdienstleistu...

• RennwLottGABest § 13 (Law)

  ...uer unter Hinweis auf den betreffenden Wettschein, ferner Gebühren und sonstige Unkosten und die Zahlungen an diejenigen namentlich zu bezeichnenden Buchmacher, an welche eine bestimmte, genau zu beze...

• SeelotG § 13 (Law)

  ...uf Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vorzulegen.

• SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• SchRegO § 13 (Law)

  ...u § 11 Abs. 2, § 12 Nr. 5 die Vorlegung der Vermessungsurkunde oder des Eichscheins der ausländischen Behörde oder einer anderen zur Glaubhaftmachung der Angaben geeigneten Urkunde. (2) Bei ...

• SchRG § 13 (Law)

  ...usgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung eines Schiffshypothekengläubigers bestimmten Voraussetzungen vorliegen. Die Wirkung der Vormerkung erlischt, sobald der Ausschließungsbesch...

• RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

  ...ungsschritte zur Ermittlung des Beitragsbedarfs zur Vereinfachung zusammenfassen, 2. für Berechnungen und Bekanntmachungen a...

• RVG § 13 Wertgebühren (Law)

  ...uro um ... Euro ...

• WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

  ...umme der Jahreseinkommen (§ 14) der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das monatliche Gesam...

• VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

  ...u dem Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde bekannt ist, hat diese ihn von der Einleitung des Verfahrens zu benachrichtigen. (3) Wer anzuhören ist, ohne dass die Voraussetzungen des...

• VwGO § 13 (Law)

  ...Urkundsbeamten besetzt.

• BAföG § 15 Förderungsdauer (Law)

  ...usbildungsförderung wird für die Dauer der Ausbildung – einschließlich der unterrichts- und vorlesungsfreien Zeit – geleistet, bei Studiengängen jedoch grundsätzlich nur bis zum Ende der Förderungshöc...

• BauPÜAnO § 15 Zulassungsverfahren (Law)

  ...ugeben, für welche Fachrichtung (§ 13) die Zulassung beantragt wird und in welcher Gemeinde der Antragsteller sich als Prüfingenieur niederzulassen beabsichtigt. (4) Die oberste Bauaufsichts...

• BinSchPRG § 15 (Law)

  ...und Rechtshandlungen vorzunehmen, welche die Ausführung der Reise erforderlich macht. (2) Zur Eingehung von Wechselverbindlichkeiten, zur Veräußerung oder Verpfändung des Schiffes und zum Ab...

• ErbbauV § 15 (Law)

  ...und die Belastung erst eingetragen werden, wenn dem Grundbuchamt die Zustimmung des Grundstückseigentümers nachgewiesen ist.

• BNotO § 15 (Law)

  ...Urkundstätigkeit nicht ohne ausreichenden Grund verweigern. Zu einer Beurkundung in einer anderen als der deutschen Sprache ist er nicht verpflichtet. (2) Gegen die Verweigerung der Urkunds-...