ZollV § 15 Speisewagenvorräte (Law)

...ke benötigt werden. (2) Von der Einfuhrabgabenfreiheit sind Tabakwaren sowie Branntwein, Likör und andere Spirituosen der Position 2208 des Zolltarifs ...

EuWO 1988 Anlage 2 (zu § 17 Abs. 5) (Law)

...kkehr in die Bundesrepublik Deutschland gilt: – Wer in die Bundesrepublik Deutschland zurückkehrt ...

KrW/AbfMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...23. Februar 2005 (BGBl. I S. 359), die zuletzt durch Artikel 42 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden ...

IndMetMeistV 1997 Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...ktebewertungsskala unterteilt sich wie folgt: 100-92 Punkte = Note 1 = sehr gut, unter 92-81 Punkte = Note 2 = gut, unter 81-67 Punkte = Note 3 ...

TextilIndMeistPrV 2006 Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...kationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

TierpflMstrV 2009 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 5) (Law)

...kannten Abschluss Geprüfter Tierpflegemeister/Geprüfte Tierpflegemeisterin vom 16. März 2009 (BGBl. I S. 513), die durch Artikel 50 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden is...

MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestand...

BAföG § 15 Förderungsdauer (Law)

...2 Kalendermonate geleistet. (2a) Ausbildungsförderung wird auch geleistet, solange die Auszubildenden infolge von Erkrankung oder Schwangerschaft gehindert sind, die Ausbildung durchzuführen...

BauPÜAnO § 15 Zulassungsverfahren (Law)

...kenloser Angabe des fachlichen Werdeganges bis zum Zeitpunkt der Antragstellung, 2. die Nachweise nach § ...

BinSchPRG § 15 (Law)

...2) Zur Eingehung von Wechselverbindlichkeiten, zur Veräußerung oder Verpfändung des Schiffes und zum Abschluß von Frachtverträgen ist der Schiffer nur auf Grund einer ihn hierzu ermächtigenden Vollmac...

ErbbauV § 15 (Law)

...kseigentümers nachgewiesen ist.

BNotO § 15 (Law)

...kundstätigkeit nicht ohne ausreichenden Grund verweigern. Zu einer Beurkundung in einer anderen als der deutschen Sprache ist er nicht verpflichtet. (2) Gegen die Verweigerung der Urkunds- o...

BPersVG § 15 (Law)

...keit nicht der Voraussetzung des § 14 Abs. 1 Nr. 1. (2) Die Voraussetzung des § 14 Abs. 1 Nr. 2 entfällt, wenn nicht mindestens fünfmal soviel wählbare Beschäftigte jeder Gruppe vorhanden wä...

EuRAG § 15 Gespräch (Law)

...kammer überprüft in einem Gespräch, ob der Antragsteller effektiv und regelmäßig als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts tätig war und ob er i...

ChemG § 15 (weggefallen) (Law)

BSeeSchG § 15 (Law)

...2 Satz 2 zuwiderhandelt, 1b. entgegen § 8 Absatz 2 eine Maßnahme nicht gestattet, eine Arbeitskraft oder ein Hilfsmittel nicht bereitstellt,...

BranntwMonG § 15 (Law)

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GBVfg § 15 (Law)

...k oder Recht gehört, oder die Zweckbestimmung des Grundstücks oder des Rechts durch einen dem Namen des Berechtigten in Klammern beizufügenden Zusatz bezeichnet werden. Auf Antrag kann auch angegeben ...

FinDAGKostV § 15 Inkrafttreten (Law)

...2002 in Kraft.

FlaggRG § 15 (Law)

...2) Ebenso wird bestraft, wer als Führer eines Seeschiffes oder sonst für das Seeschiff Verantwortlicher entgegen § 8 Abs. 1 Satz 1 die Bundesflagge oder entgegen § 8 Abs. 1 Satz 2 oder sonst unbefugt ...