-
HüSalmoV § 25 Betriebseigene Kontrollen (Law)
...ung (EU) Nr. 200/2012 behandelt und in einer Untersuchungseinrichtung untersucht werden. Eine Probenahme und Untersuchung nach Satz 1 ist nicht erforderlich, soweit eine amtliche Untersuchung nach § 2...
-
HAG § 25 Klagebefugnis der Länder (Law)
...uch auf Nachzahlung des Minderbetrags an den Berechtigten gerichtlich geltend machen. Das Urteil wirkt auch für und gegen den in Heimarbeit Beschäftigten oder den Gleichgestellten. § 24 Satz 3 gilt en...
-
KSpG § 25 Regelung von Anforderungen an Kohlendioxidspeicher (Law)
...ustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass zu den in § 1 Satz 1 genannten Zwecken, zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union, zur Erfüllung des § 7 Absatz 1 und 2 die Untersuchung und zur...
-
MntDAIVAPrV § 25 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)
...ur Niederschrift der Laufbahnprüfung und 4. eine Ausfertigung des Abschlusszeugnisses oder des Bescheids über die nicht bestandene Laufbahnp...
-
NABEG § 25 Unwesentliche Änderungen (Law)
...usreichender Weise Erläuterungen beizufügen, aus denen sich ergibt, dass die geplante Änderung unwesentlich ist. Insbesondere bedarf es einer Darstellung der zu erwartenden Umweltauswirkungen. Die Pla...
-
TierNebV § 25 Ablagerung auf Deponien (Law)
...um 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen Anwendung. Die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 811/2003 der Kommission vom 12. Mai 2003 zur Durchf...
-
SUG § 25 Besorgnis der Befangenheit (Law)
...uen gegen die unparteiische Ausübung der Tätigkeit einer an der Sicherheitsuntersuchung beteiligten Person zu rechtfertigen, oder wird von einem Betroffenen das Vorliegen eines solchen Grundes behaupt...
-
SprengV 1 § 25 (Law)
...uhr von pyrotechnischen Gegenständen unter Angabe der Bezeichnung, der Art und der Menge sowie unter Angabe des Namens des Absenders und des Empfängers unverzüglich schriftlich mitzuteilen. ...
-
BBhV § 20 Verhaltenstherapie (Law)
...uss in Ausnahmefällen die Behandlung verlängert werden, ist die Festsetzungsstelle unverzüglich zu unterrichten. Aufwendungen für weitere Sitzungen sind nur nach vorheriger Anerkennung der medizinisch...
-
AltPflAPrV § 20 Erlaubnisurkunde (Law)
...ussetzungen nach § 2 Abs. 1 des Altenpflegegesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anl...
-
AÜG § 20 Evaluation (Law)
...ung dieses Gesetzes ist im Jahr 2020 zu evaluieren.
-
AgrStatG § 20 Erhebungsmerkmale (Law)
...und Nutzungszweck, bei Zuchtschweinen außerdem das Geschlecht und bei Zuchtsauen die Trächtigkeit.
-
BinSchEO § 20 Eichmarken (Law)
...uß etwa die Hälfte der Schiffslänge betragen und ihre Entfernung gleichen Abstand haben von der Querschnittsebene, die durch den aus oberer und unterer Eichebene gemittelten Schwerpunkt verläuft. ...
-
BinSchPRG § 20 (Law)
...ung gelten. (2) u. (3) (4) Hat der Schiffer eine Reise angetreten, so ist er verpflichtet, bis zur Beendigung der Reise und zur Entlöschung des Schiffes im Dienst zu bleiben, es se...
-
BerRehaG § 20 Antrag (Law)
...und § 18 Abs. 1 können bis zum Ablauf des 31. Dezember 2019 gestellt werden. In den in § 1 Abs. 2 genannten Fällen kann der Antrag nach § 17 Abs. 1 auch innerhalb von sechs Monaten nach Eintritt der U...
-
BLG § 20 (Law)
...ustellung des Leistungsbescheids im Besitz der Sache, so ist der Zeitpunkt der Zustellung zugrunde zu legen. Soweit die Sache nach § 13 Abs. 3 Satz 3 als zum Gebrauch oder zu anderer Nutzung angeforde...
-
BienSeuchV § 20 (Law)
...uständige Behörde macht den Befall mit dem Kleinen Beutenkäfer öffentlich bekannt.
-
EEWärmeG § 20 Inkrafttreten (Law)
...uar 2009 in Kraft.
-
ErbbauV § 20 (Law)
...uf des Erbbaurechts endigen und darf 4. nicht länger dauern, als zur buchmäßigen Abschreibung des Bauwerks nach wirtschaftli...
-
EUBeitrG § 20 Sprachen (Law)
...umente, um deren Zustellung gemäß § 8 in einem anderen Mitgliedstaat ersucht wird, können in einer der Amtssprachen des ersuchenden Mitgliedstaates übermittelt werden. (3) Legt die deutsche ...