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BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)
...chungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.
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ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)
...che Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich auch durch Beschäftigte anderer Behörden oder jurist...
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BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)
...ch Absatz 2 gespeicherten personenbezogenen Daten sind zu löschen, soweit sie für die Aufgaben nach Absatz 1 nicht mehr erforderlich sind, spätestens jedoch nach dem Ende der Vollstreckungsverjährung,...
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BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ch der Verkündung in Kraft.
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BLG § 11 (Law)
...ch § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflichtige ist jedoch vo...
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BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)
...chtigen Straße oder eines Abschnittes einer mautpflichtigen Straße steht das auf den in ihrer Baulast befindlichen Strecken angefallene Mautaufkommen nach anteiliger Berücksichtigung der in den Absätz...
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BienSeuchV § 11 (Law)
...chs, Waben, Wabenteile und Wabenabfälle, wenn sie an wachsverarbeitende Betriebe, die über die erforderliche Einrichtung zur Entseuchung des Wachses verfügen, unter der Kennzeichnung "Seuchenwach...
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EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)
...ch geeignete Stichprobenverfahren die Erfüllung der Pflicht nach § 3 Abs. 1 und die Richtigkeit der Nachweise nach § 10 kontrollieren. (2) Die mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragten Pe...
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ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...chriften des § 11 und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.
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DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)
...che Mark umzustellen, daß für zwei Mark der Deutschen Demokratischen Republik eine Deutsche Mark anzusetzen ist.
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BNotO § 11 (Law)
...chtsbehörde es genehmigt hat. (3) Ein Verstoß berührt die Gültigkeit der Urkundstätigkeit nicht, auch wenn der Notar die Urkundstätigkeit außerhalb des Landes vornimmt, in dem er zum Notar b...
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FzgLackAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...chriften dieser Verordnung. (2) Ist ein Berufsgrundbildungsjahr nach den Vorschriften der Berufsgrundbildungsjahr-Anrechnungs-Verordnung anzurechnen, sind die bisherigen Vorschriften auf die...
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GAD § 11 Rechtsverhältnisse (Law)
...chten sich nach den für sie geltenden Tarifverträgen und sonstigen Bestimmungen. Die Rechtsverhältnisse der im Ausland beschäftigten nichtentsandten Angestellten und Arbeiter richten sich nach den §§ ...
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FlurbG § 11 (Law)
...ch Maßgabe der §§ 12 bis 14 zu ermitteln.
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FGO § 11 (Law)
...cher Bedeutung dem Großen Senat zur Entscheidung vorlegen, wenn das nach seiner Auffassung zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich ist. ...
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GWDAPrV § 11 Fachhochschule (Law)
...ch der Fachhochschule zum Grundstudium und dem Fachbereich Wetterdienst der Fachhochschule zum Hauptstudium zu. Für die übrigen Studierenden übernehmen die Einstellungsbehörden diese Aufgabe. ...
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HdlRegVfg § 11 (Law)
(weggefallen)
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KupfSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.