EGRechtÜblV § 4 (Law)

...biet in den Verkehr gebracht oder in Drittstaaten ausgeführt werden. Inverkehrbringen ist das Anbieten, Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere. ...

BranntwMonG § 4 (Law)

...Bundesministeriums der Finanzen der Bundesmonopolverwaltung ob. Sie besteht aus dem Bundesmonopolamt (§ 8) und der Verwertungsstelle (§ 9); an ihrer Spitze steht ein Präsident oder eine Präsidentin (§...

BrillVerfMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

ChirurgMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

GlasblAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Bef...

GlasmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betri...

GntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...b die Bewerberinnen und Bewerber nach ihren Kenntnissen, Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst geeignet sind. § 36 der Bundeslaufbahnverordnun...

GoldSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

HkNDV § 4 Kontoeröffnung (Law)

...beabsichtigte Funktion oder die beabsichtigten Funktionen der Kontoinhaberin oder des Kontoinhabers als Anlagenbetreiberin oder Anlagenbetreiber, Händlerin oder Händler oder Elektrizitätsversorger. ...

HRegGebV § 4 Zurückweisung (Law)

...bestimmten Gebühren zu erheben. Bei der Zurückweisung einer angemeldeten Ersteintragung bleiben die Gebühren für die gleichzeitig angemeldete Eintragung der Errichtung einer Zweigniederlassung und für...

HStruktG § 4 (Law)

...bei Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhandenen Versorgungsempfänger bleiben der Ruhegehaltssatz und das den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen zugrunde liegende Grundgehalt unberührt.

HZInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

GWDAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

...berkennungs- und Farbunterscheidungsvermögen besitzt und 3. bei einer Bewerbung beim Geoinformationsdienst der Bundeswehr...

HGB § 4 (weggefallen) (Law)

InfElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

ITKTAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...biet wird vom Ausbildungsbetrieb festgelegt. Es können auch andere Einsatzgebiete zugrundegelegt werden, wenn die zu vermittelnden Fertigkeiten und Kenntnisse in Breite und Tiefe gleichwertig sind. ...

KHBV § 4 Jahresabschluß (Law)

...bschlusses gelten die §§ 242 bis 256a sowie § 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 1 und 3, § 270 Abs. 2, die §§ 271, 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 bis 3 Satz 1 und § 284 Ab...

MarktFoFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...bildungsbetrieb: 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes, ...

MikrotAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

MntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...Bewerberinnen und Bewerber zuzulassen, wie Ausbildungsplätze angeboten werden. In diesem Fall wird zugelassen, wer nach den eingereichten Unterlagen am besten geeignet ist. Daneben werden schwerbehind...