-
UrhG § 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch (Law)
...und er ein etwa bestehendes Nutzungsrecht aus diesem Grunde zurückgerufen hat (§ 42). Die Bestimmungen in § 136 Abs. 1 und 2 sind entsprechend anzuwenden.
-
SGB 8 § 46 Örtliche Prüfung (Law)
...und Jugendlichen in Verbindung zu setzen und die Beschäftigten zu befragen. Zur Abwehr von Gefahren für das Wohl der Kinder und der Jugendlichen können die Grundstücke und Räume auch außerhalb der in ...
-
SprengG 1976 § 46 Fortgeltung erteilter Erlaubnisse (Law)
...und Befähigungsscheine, die nach dem Sprengstoffgesetz vom 25. August 1969 (BGBl. I S. 1358) erteilt worden sind, gelten im bisherigen Umfang als Erlaubnisse und Befähigungsscheine im Sinne dieses Ges...
-
SVWO 1997 § 46 Behandlung der Wahlbriefe beim Arbeitgeber (Law)
...und unverzüglich an den Adressaten abgesandt werden.
-
StrabBO 1987 § 46 Informationseinrichtungen (Law)
...und den Endpunkt der Linie, 2. an der Einstiegseite die Linienbezeichnung, den Endpunkt der Linie und soweit erforderlich den Linienverlauf,...
-
SGB 4 § 46 Wahl der Vertreterversammlung (Law)
...und die Arbeitgeber wählen die Vertreter ihrer Gruppen in die Vertreterversammlung getrennt auf Grund von Vorschlagslisten; das Gleiche gilt bei der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und ...
-
FuttMV 1981 § 46 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungsverordnung (EU) 2015/175 (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Futtermittelunternehmer oder als sein Vertret...
-
MitbestGWO 2 2002 § 46 Wahlniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)
...und Bewerber entfallenden Stimmen; 5. besondere während der Wahl eingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse. ...
-
MitbestGWO 1 2002 § 46 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)
...und des Datums unterschreibt und 3. die Wahlumschläge und die unterschriebene vorgedruckte Erklärung in dem Freiumschlag ver...
-
MitbestGWO 3 2002 § 46 Wahlniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)
...und 3 ist anzuwenden.
-
SLV 2002 § 46 Umwandlung des Dienstverhältnisses nach § 45a des Soldatengesetzes (Law)
(1) Liegen die nach § 45a des Soldatengesetzes geforderten Voraussetzungen für eine Umwandlung des Dienstverhältnisses einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten in das Dienstverhältnis einer Sold...
-
WaffV 4 § 6 (Law)
...und bevorrechtigter Personen sowie zugunsten von Begleitpersonen ausländischer Staatsgäste (§ 50 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4 des Gesetzes) ist der Gebührenschuldner von der Zahlung der Gebühren befreit, wen...
-
SaatV Anlage 8 (zu §§ 46, 47 und 48 Abs. 3 Nr. 3) (Law)
...und der Einleger sind an einem Ende 3 cm schwarz zu färben und mit den Worten "OECD-Seed-Scheme" und "Systeme OCDE pour les semences" zu versehen. Die verbleibende Fläche muss in s...
-
MontanMitbestGErgGWO 2005 § 46 Delegierte, die für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern mehrerer Unternehmen gewählt werden (Law)
...und beginnen die Amtszeiten dieser Aufsichtsratsmitglieder innerhalb eines Zeitraums von höchstens zwölf Monaten, so können die Betriebswahlvorstände des abhängigen Unternehmens beschließen, dass in d...
-
StBAPO 1977 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 2 und § 46 Absatz 2) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 1149)
-
SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)
...und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.
-
StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 1159)
-
StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 1158)
-
AUG 2011 § 22 Verfahrenskostenhilfe nach Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 und den Artikeln 14 bis 17 des Haager Übereinkommens vom 23. November 2007 über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsans (Law)
...und b der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 und des Artikels 10 Absatz 1 Buchstabe a und b des Haager Übereinkommens vom 23. November 2007 über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von K...
-
AtG (XXXX) §§ 47 und 48 (weggefallen) (Law)