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AStG § 12 Steueranrechnung (Law)
...kräftig ist.
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AtVfV § 12 Verlauf (Law)
...5) Der Verhandlungsleiter beendet den Erörterungstermin, wenn dessen Zweck erreicht ist. Er kann den Erörterungstermin ferner für beendet erklären, wenn auch nach einer Vertagung, der Erörterungstermi...
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AuslSchuldAbkAG § 12 (Law)
(1) Bis zu dem Zeitpunkt, in dem alle Verpflichtungen aus dem Abkommen und seinen Anlagen erledigt sind, darf ein Schuldner Zahlungen und sonstige Leistungen nicht bewirken, wenn ...
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BeamtVG § 12 Ausbildungszeiten (Law)
...5 Tagen und die Zeit einer Hochschulausbildung einschließlich der Prüfungszeit bis zu 855 Tagen, insgesamt höchstens bis zu 1 095 Tagen. Wird die allgemeine Schulbildung durch eine andere Art der Ausb...
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AGOZV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...5 oder § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 einen Nachweis nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt, 2. entgegen § 7 Abs. 1 Satz 1 Anbau...
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AgrStatG § 12 Erhebungseinheiten (Law)
...5 Hektar; nicht mit einzubeziehen sind Pflanzgärten in Forstbetrieben.
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AHStatDV § 12 (Law)
(weggefallen)
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BetrVG § 12 (Law)
(weggefallen)
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EnergieStG § 12 (weggefallen) (Law)
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BVerfGG § 12 (Law)
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts können jederzeit ihre Entlassung aus dem Amt beantragen. Der Bundespräsident hat die Entlassung auszusprechen.
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BVG § 12 (Law)
...5, 7 und 8 Leistungen zur Gesundheitsvorsorge in Form einer Kur in entsprechender Anwendung der Vorschriften, die für die Krankenkasse (§ 18c Abs. 2 Satz 1) gelten. (5) § 11 Abs. 4 gilt für ...
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BWahlG § 12 Wahlrecht (Law)
...5 Jahre zurückliegt oder 2. aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepub...
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BRüG § 12 (Law)
...krafttreten dieses Gesetzes in einem Entschädigungsverfahren über einen Anspruch nach Absatz 1 ganz oder teilweise rechtskräftig entschieden worden oder ist über diesen Anspruch eine gütliche Einigung...
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DGBankSa § 12 (Law)
1. Der Aufsichtsrat muß mindestens viermal im Kalenderjahr, er muß mindestens einmal im Kalenderhalbjahr einberufen werden. ...
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DMBilG § 12 Vorräte (Law)
...5 Satz 1 bleibt unberührt.
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BPersVG § 12 (Law)
(1) In allen Dienststellen, die in der Regel mindestens fünf Wahlberechtigte beschäftigen, von denen drei wählbar sind, werden Personalräte gebildet. (2) Dienststellen, bei denen die Vorauss...
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FahrmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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FlurbG § 12 (Law)
(1) Für die Ermittlung der Beteiligten sind die Eintragungen im Grundbuch maßgebend. Die Flurbereinigungsbehörde kann das Eigentum oder andere Recht an Grundstücken für das Verfahren als nachgewiesen ...
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GlasVAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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GoldSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.