MitÜbermitV § 5 Inkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt am 1. Mai 2012 in Kraft.

JVEG § 5 Fahrtkostenersatz (Law)

...satz 1 oder Satz 1 zählt, werden die tatsächlich entstandenen Auslagen bis zur Höhe der in Satz 1 genannten Fahrtkosten ersetzt; zusätzlich werden die durch die Benutzung des Kraftfahrzeugs aus Anlass...

KÜO § 5 Formblätter (Law)

...satz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist ein Vordruck nach dem Muster der Anlage 2 zu verwenden. Die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist dem Formblatt ...

KäseV § 5 Fettgehaltsstufen (Law)

...se und Erzeugnisse aus Käse dürfen nach ihrem Fettgehalt in der Trockenmasse nur in den folgenden Fettgehaltsstufen in den Verkehr gebracht werden: ...

ImmobKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...

ImmoWertV § 5 Entwicklungszustand (Law)

...stwirtschaftlich nutzbar sind. (2) Bauerwartungsland sind Flächen, die nach ihren weiteren Grundstücksmerkmalen (§ 6), insbesondere dem Stand der Bauleitplanung und der sonstigen städtebauli...

InvestAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...sbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

LuftVStG § 5 Steuerbefreiungen (Law)

...sind oder zu einem anderen inländischen Flugplatz nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes oder Grundstück, für das eine Erlaubnis nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes notwendig ist, b...

NatPDrömlV § 5 Gebote (Law)

...sowie Ökosystemen, auf die Bewahrung und Wiederherstellung der charakteristischen Landschaftsstruktur und des Landschaftsbildes und den Schutz des Bildungs- und Erholungswertes dieser Landschaft zu ri...

NatSGSchorfhV § 5 Gebote (Law)

...ssenschaftlich begleitete Maßnahmen die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts wiederherzustellen. (3) Für die Benutzung der Wasserstraßen über die Berufsschiffahrt hinaus ist ein Benutzungsk...

OberflbeschAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...sbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

LMEV § 5 Einfuhr (Law)

...Sendungen von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zusammengesetzten Lebensmitteln oder lebenden Tieren im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches dürfen aus Drit...

SpiritV § 5 Prüfungsverfahren (Law)

...s ein Untersuchungsbefund einer von der zuständigen Stelle zugelassenen Untersuchungseinrichtung vorzulegen, sofern die zuständige Stelle nicht selbst den Untersuchungsbefund erstellt. Der Untersuchun...

TiermedFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...

PelzVAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

RStruktFG § 5 (weggefallen) (Law)

RVermG § 5 Rückfallvermögen (Law)

...ssen Landeszugehörigkeit sich nach dem 8. Mai 1945 bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes geändert hat, so stehen diese Vermögensgegenstände dem Land zu, dem nach Artikel 135 Abs. 1 des Grundgesetzes...

RechKredV § 5 Gemeinschaftsgeschäfte (Law)

...sfall eines Teils der Forderung aus dem Gemeinschaftskredit übernommen, so hat das kreditgebende Kreditinstitut den vollen Kreditbetrag auszuweisen, das haftende Kreditinstitut seinen Haftungsbetrag i...

ProdMechTextAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betrie...

PartG § 5 Gleichbehandlung (Law)

...sich insbesondere auch nach den Ergebnissen vorausgegangener Wahlen zu Volksvertretungen. Für eine Partei, die im Bundestag in Fraktionsstärke vertreten ist, muß der Umfang der Gewährung mindestens ha...