-
FStrG (XXXX) §§ 18 bis 18e (weggefallen) (Law)
-
SpielV Anlage (zu § 5a) (Law)
...k- oder Speisewirtschaften, Beherbergungsbetrieben, auf Volksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen, Jahrmärkten oder Spezialmärkten, ...
-
KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
-
PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
-
AltPflAPrV § 18 Ordnungsverstöße, Täuschungsversuche (Law)
...klären; § 15 Abs. 1 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluss der gesamten Prüfung zulässig. Die Rücknahme einer Prüfungsentscheidung wegen...
-
AÜG § 18 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)
...konkrete Anhaltspunkte für 1. Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, 2. ...
-
BBodSchG § 18 Sachverständige und Untersuchungsstellen (Law)
...kunde und Zuverlässigkeit besitzen sowie über die erforderliche gerätetechnische Ausstattung verfügen. Die Länder können Einzelheiten der an Sachverständige und Untersuchungsstellen nach Satz 1 zu ste...
-
AFBG § 18 Übergegangene Darlehensforderungen (Law)
...Kreditanstalt für Wiederaufbau verwaltet und eingezogen.
-
BergtechAusbV § 18 Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ (Law)
...k und Bergrecht“ soll der Prüfling darstellen, dass er in der Lage ist, 1. bohrtechnische und bergbaulogistische Prozesse unter Berücksichtig...
-
BföV § 18 Persönliche Förderungsvoraussetzungen (Law)
...kungspflicht nicht innerhalb einer angemessenen Frist nachgekommen sind. (3) Die Eignung kann auch durch eine probeweise Teilnahme an der beabsichtigten Maßnahme der beruflichen Bildung im R...
-
DRiG § 18 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...kann nicht rückwirkend bestätigt werden. (2) Eine Ernennung ist ferner nichtig, wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung 1. ...
-
DruckLV § 18 Bestellung von Fachkräften (Law)
...kundigen, der das Druckleitungsnetz, die Personen- und Materialschleusen und die Krankendruckluftkammern vor dem Beginn einer jeden Arbeitsschicht unter einem dem Arbeitsdruck entsprechenden Luftdruck...
-
EBPV § 18 Rücktritt und Nichtteilnahme (Law)
...kann vor Bekanntgabe der ersten schriftlichen Prüfungsaufgabe von der Prüfung durch schriftliche Erklärung oder durch Erklärung zu Protokoll zurücktreten. In diesem Fall gilt die Prüfung als nicht beg...
-
FamFG § 18 Antrag auf Wiedereinsetzung (Law)
...kann die Wiedereinsetzung auch ohne Antrag gewährt werden. (4) Nach Ablauf eines Jahres, von dem Ende der versäumten Frist an gerechnet, kann Wiedereinsetzung nicht mehr beantragt oder ohne ...
-
GewStG § 18 Entstehung der Steuer (Law)
Die Gewerbesteuer entsteht, soweit es sich nicht um Vorauszahlungen (§ 21) handelt, mit Ablauf des Erhebungszeitraums, für den die Festsetzung vorgenommen wird.
-
GGVSEB § 18 Pflichten des Absenders (Law)
...kfahrzeugen, Kesselwagen, Fahrzeugen mit Aufsetztanks, Wagen mit abnehmbaren Tanks, Batterie-Fahrzeugen, Batteriewagen, MEGC, MEMU, Tankcontainern und ortsbeweglichen Tanks sowie an ungereinigten leer...
-
HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)
...ken vorhanden sein. (2) Für jeweils bis zu 20 Bewohner muß im gleichen Gebäude mindestens eine Badewanne oder eine Dusche zur Verfügung stehen. (3) In den Gemeinschaftsbädern der P...
-
KraftstoffLBV § 18 Ablieferung von Bezugscheinen (Law)
...Kraftstoffmenge sortiert und durch Abstempelung entwertet bei den zuständigen Stellen abzuliefern. (2) Diese stellen den Kraftstoffhändlern einen Berechtigungsschein über die Kraftstoffmenge...
-
MarkschBergV § 18 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)
...kohlenbergwerke vom 20. Februar 1970 (Sonderbeilage zu den Amtsblättern Nr. 17 der Regierungsbezirke Aachen, Arnsberg, Detmold, Düsseldorf und Köln sowie Sonderbeilage zu dem Amtsblatt Nr. 16 des Regi...
-
MntDAIVAPrV § 18 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)
...Klausuren. Die Aufgaben werden aus den Fachgebieten nach § 8 Absatz 2 ausgewählt. (3) Die Bearbeitungszeit für jede Klausur beträgt 240 Minuten. Die Klausuren werden an aufeinanderfolgenden ...