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StBAPO 1977 Anlage 19 (zu § 48) (Law)
...BGBl. I 2012, 1160 - 1161)
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TierZG 2006 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1 Nr. 1 sowie Nr. 2 Buchstabe b) (Law)
...6 der Entscheidung der Kommission 96/510/EG vom 18. Juli 1996 mit Abstammungs- und Zuchtbescheinigungen für die Einfuhr bei von Zuchttieren, ihrem Sperma, ihren Eizellen und Embryonen (ABl. EG Nr. L 2...
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BewG Anlage 19 (zu § 169) (Law)
...ber etwa 30 bis etwa 45 kg) 0,06 VE Schwere Läufer (über etwa 45 bis etwa 60 kg) 0,08 ...
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PreisLS Nr 19 Zulieferungen aus eigenen Vorbetrieben (Law)
...Bei Zulieferungen marktgängiger Leistungen aus eigenen Vorbetrieben gelten als Einstandspreise die jeweiligen Marktpreise unter Berücksichtigung der eingesparten Vertriebskosten und der üblichen Nachl...
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BDG § 19 Ausdehnung und Beschränkung (Law)
...bezogen werden, es sei denn, die Voraussetzungen für die Beschränkung entfallen nachträglich. Werden die ausgeschiedenen Handlungen nicht wieder einbezogen, können sie nach dem unanfechtbaren Abschlus...
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AOEG 1977 § 19 (Law)
...ber 2007 (BGBl. I S. 2246) ist auf Gewinne der Wirtschaftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2007 beginnen. § 141 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 der Abgabenordnung in der am 1. Januar 2016 geltende...
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BeschG § 19 Rücknahme und Widerruf (Law)
...bweichend von der in der Zulassung festgelegten Zusammensetzung oder Beschaffenheit gewerbsmäßig herstellt, in den Geltungsbereich des Gesetzes verbringt, vertreibt, anderen überlässt oder verwendet, ...
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BetrVGDV1WO § 19 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)
...Betriebsrat hat die Wahlakten mindestens bis zur Beendigung seiner Amtszeit aufzubewahren.
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EmsLotsV 2003 § 19 (Law)
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DRiG § 19 Rücknahme der Ernennung (Law)
...Befähigung zum Richteramt besaß, 2. wenn die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung eines Richterwahlausschusses unterbliebe...
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DWG § 19 Eingaben und Beschwerden (Law)
...ben werden. Über Programmbeschwerden entscheidet der Intendant innerhalb eines Monats nach Eingang durch schriftlichen Bescheid. (3) Der Intendant legt die Programmbeschwerde sowie seinen ab...
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FoVG § 19 Überwachung der Einfuhr (Law)
...Bundesanstalt überwacht die Einfuhr von Vermehrungsgut. § 18 Abs. 2 bis 6 gilt entsprechend. Das Bundesministerium der Finanzen und die von ihm bestimmten Zollstellen wirken bei der Überwachung der Ei...
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HkNDV § 19 Übertragung anerkannter Herkunftsnachweise (Law)
...berin oder des Erwerbers. Für die Übertragung muss die in das Inland übertragende registerführende Stelle mit dem Antrag auf Übertragung des Herkunftsnachweises Folgendes übermitteln: ...
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HRG § 19 Bachelor- und Masterstudiengänge (Law)
...berufsqualifizierender Abschluß erworben wird, kann die Hochschule einen Bachelor- oder Bakkalaureusgrad verleihen. Die Regelstudienzeit beträgt mindestens drei und höchstens vier Jahre. (3)...
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GeflPestSchV § 19 Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand (Law)
...bestand bis zu ihrer amtlichen Feststellung aus Bruteiern geschlüpft und aus dem Seuchenbestand verbracht worden sind. Die zuständige Behörde führt ferner Untersuchungen durch über den Verbleib von ...
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InvStG § 19 Kapital-Investitionsgesellschaften (Law)
...bzug der Kapitalertragsteuer nach § 8 Absatz 6 sind entsprechend anzuwenden. (4) Abweichend von § 7 Absatz 7 des Außensteuergesetzes bleiben die §§ 7 bis 14 des Außensteuergesetzes anwendbar...
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KerIndAusbV § 19 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)
...bildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben d...
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MbBO § 19 Trag- und Führsystem (Law)
Die Einrichtungen zum Tragen und Führen der Fahrzeuge müssen so ausgelegt sein, daß eine sichere Spurführung gewährleistet wird.
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MedienFortbV § 19 Grundlegende Qualifikationen (Law)
...Berücksichtigen arbeitsrechtlicher Vorschriften und Bestimmungen bei der Gestaltung individueller Arbeitsverhältnisse und bei Fehlverhalten von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, insbesondere unter Be...
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MPG § 19 Klinische Bewertung, Leistungsbewertung (Law)
...Bewertung anhand von klinischen Daten nach § 3 Nummer 25 zu belegen, soweit nicht in begründeten Ausnahmefällen andere Daten ausreichend sind. Die klinische Bewertung schließt die Beurteilung von uner...