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DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)
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PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)
(1) Die Hilfsstoffe der Fertigung sind, sofern sie nicht aus verrechnungstechnischen Gründen innerhalb der Gemeinkosten verrechnet werden, wie Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstof...
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HGBEG Art 8 (Law)
...606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610 des Handelsgesetzbuchs, sind, soweit sich aus Satz 3 und Absatz 3 nichts anderes ergibt, ohne Rücksicht auf das nach Inte...
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SGB 8 Inhaltsübersicht (Law)
...66 (weggefallen) § 67 (weggefallen) § 68 ...
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Grundgesetz Artikel 8 (Law)
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines G...
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SGB 8 § 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Law)
...6 des Ersten Buches bleibt unberührt.
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 677) ...
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AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1721 ...
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AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 1128) A ...
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TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)
...6, 1856 Approbationsurkunde ...
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WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)
(1) Bei der Gestaltung des freien Außenwirtschaftsverkehrs trägt die Deutsche Demokratische Republik den Grundsätzen eines freien Welthandels, wie sie insbesondere im Allgemeinen Zoll- und Handelsabko...
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BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)
...6 zur Sanierung Verpflichteten die notwendigen Untersuchungen zur Entscheidung über Art und Umfang der erforderlichen Maßnahmen (Sanierungsuntersuchungen) sowie die Vorlage eines Sanierungsplans verla...
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BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)
(1) Die Entscheidung über eine Disziplinarmaßnahme ergeht nach pflichtgemäßem Ermessen. Die Disziplinarmaßnahme ist nach der Schwere des Dienstvergehens zu bemessen. Das Persönlichkeitsbild des Beamte...
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ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)
(1) Verantwortlich für die Erfüllung der sich aus diesem Abschnitt ergebenden Pflichten sind neben dem Arbeitgeber 1. sein geset...
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BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)
(1) Die folgenden vorvertraglichen Informationen und Vertragsbedingungen sind rechtzeitig vor Abgabe der Vertragserklärung des Zahlungsdienstnutzers zur Verfügung zu stellen: ...
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EBO § 13 Bahnsteige, Rampen (Law)
...6 m über Schienenoberkante gelegt werden; Höhen von unter 0,38 m und über 0,96 m sind unzulässig. Bahnsteige, an denen ausschließlich Stadtschnellbahnen halten, sollen auf eine Höhe von 0,96 m über Sc...
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EinsatzWVG § 13 Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit (Law)
...61 Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zuschussfähige Betrag zu berücksichtigen ist. Entgelt sind das Tabellenentgelt und die sonstigen in Monatsbeträgen festgelegten Entgeltbestandteile zuzüg...
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EnergieStV § 13 Einrichtung des Herstellungsbetriebs (Law)
(1) Der Herstellungsbetrieb muss so eingerichtet sein, dass die mit der Steueraufsicht betrauten Amtsträger den Gang der Herstellung und den Verbleib der Erzeugnisse im Betrieb verfolgen können. Das H...
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ChemG § 13 Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten (Law)
...6 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 Stoffe oder Gemische in den Verkehr bringt, hat diese zusätzlich nach der Rechtsverordnung gemäß § 14 zu kennzeichnen und zu verpacken, soweit die Rechtsverordnung ...
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DüngG § 13 Behördliche Anordnungen (Law)
...6 oder entgegen einer auf Grund des § 5 Abs. 2 erlassenen Rechtsverordnung in den Verkehr gebracht werden, 3. vorübergehend verbieten, dass ...