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AbwV Anhang 26 Steine und Erden (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1141 - 1142) A ...
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EinigVtr Art 26 Sondervermögen Deutsche Reichsbahn (Law)
...718) benannt werden, gelten nicht als Vermögen, das mit Zustimmung der Deutschen Reichsbahn einem anderen Zweck gewidmet wurde. (2) Mit den Vermögensrechten gehen gleichzeitig die mit ihnen ...
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SeeStrO 1972 Regel 26 Fischereifahrzeuge (Law)
a) Ein fischendes Fahrzeug in Fahrt oder vor Anker darf nur die in dieser Regel vorgeschriebenen Lichter und Signalkörper führen. b) Ein fischender Trawler, das ...
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BAPostG § 26 Betriebliche Sozialeinrichtungen (Law)
(1) Die Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost und das Erholungswerk Post Postbank Telekom e. V. werden für die Bundesanstalt und die Postnachfolgeunternehmen durch die Bundesanstalt als einheitl...
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AktGEG § 26 Kommanditgesellschaften auf Aktien (Law)
Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten sinngemäß für Kommanditgesellschaften auf Aktien.
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BBergG § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde (Law)
(1) Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn 1. die Vereinigung unzulässig ist, ...
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BBhV § 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern (Law)
...7 des Krankenhausentgeltgesetzes und des § 16 Satz 2 der Bundespflegesatzverordnung, b) einer gesondert berechneten ...
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AtStrlSVDBest § 26 Sekundäre Grenzwerte (Law)
...7) Für innere Bestrahlung von einzelnen Personen aus der Bevölkerung gelten, wenn keine anderen Festlegungen in Rechtsvorschriften oder bei der Erteilung der Erlaubnis getroffen werden, 1/100 der Wert...
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ArbnErfG § 26 Auflösung des Arbeitsverhältnisses (Law)
Die Rechte und Pflichten aus diesem Gesetz werden durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nicht berührt.
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AktG § 26 Sondervorteile. Gründungsaufwand (Law)
(1) Jeder einem einzelnen Aktionär oder einem Dritten eingeräumte besondere Vorteil muß in der Satzung unter Bezeichnung des Berechtigten festgesetzt werden. (2) Der Gesamtaufwand, der zu La...
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BerlinFG § 26 Ermäßigung der Lohnsteuer (Law)
...7 vom Hundert, 3. im Kalenderjahr 1992 um 18 vom Hundert, 4. ...
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BJagdG § 26 Fernhalten des Wildes (Law)
Der Jagdausübungsberechtigte sowie der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstückes sind berechtigt, zur Verhütung von Wildschäden das Wild von den Grundstücken abzuhalten oder zu verscheuch...
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EVO § 26 Verpackung. Kennzeichnung (Law)
Gepäckstücke, deren Verpackung ungenügend oder deren Beschaffenheit mangelhaft ist oder die offensichtlich Spuren von Beschädigungen aufweisen oder die nicht hinreichend gekennzeichnet sind, kann die ...
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EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)
(1) Auf dem Betriebsgelände eines Herstellungsbetriebes (§ 6) und eines Gasgewinnungsbetriebes (§ 44 Abs. 3) dürfen Energieerzeugnisse vom Inhaber des Betriebes steuerfrei zur Aufrechterhaltung des Be...
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HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)
Ergeben die Untersuchungen nach § 25 Absatz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.
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HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)
...7 bis 19) festgelegt sind.
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KrWG § 26 Freiwillige Rücknahme (Law)
(1) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Zielfes...
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SaatV § 26 Gestattung des Inverkehrbringens (Law)
...7 erteilt ist oder 2. sie in einem anderen Vertragsstaat hergestellt worden sind und kein Saatgut enthalten, das seiner Sorte oder Kategorie...
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SatDSiG § 26 Gebühren und Auslagen (Law)
Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz erhebt die zuständige Behörde Gebühren und Auslagen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Gebühr...
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SCEAG § 26 Anmeldung von Änderungen (Law)
...7 Abs. 2 gilt entsprechend.