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IndElekAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.
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IndMechaAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. November 2005 in Kraft.
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LeasFachwirtPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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RStruktFG § 10 Vermögenstrennung (Law)
...sonstigen Verbindlichkeiten des Bundes.
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SchSG § 10 Überwachung (Law)
...so ist dies, falls nichts anderes vorgesehen ist, die Regierung oder Verwaltung des jeweiligen Flaggenstaats. (5) Die Verantwortlichkeit der in diesem Gesetz oder in sonstigen Rechtsvorschri...
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SchSiMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)
Die bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
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NPBefVMVK § 10 (Law)
...8, Abs. 2, § 7 Abs. 1 Nr. 3, § 8 der in § 1 Abs. 1 Nr. 1 genannten Verordnung, § 6 Abs. 1 Nr. 14, § 8 der in § 1 Abs. 1 Nr. 2 genannten Verordnung und § 6 Abs. 4 Nr. 12, § 8 der in § 1 Abs. 1 Nr. 3 ge...
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OrthV § 10 Eigenanteile (Law)
...sorgen sind, die für einen anderen Sozialleistungsträger gelten. (2) Der Eigenanteil beträgt für einen ...
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SchwbWO § 10 Wahlvorgang (Law)
...son, die ihm bei der Stimmabgabe behilflich sein soll, und teilt dies dem Wahlvorstand mit. Personen, die sich bei der Wahl bewerben, Mitglieder des Wahlvorstandes sowie Wahlhelfer und Wahlhelferinnen...
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RechKredV § 10 Verrechnung (Law)
...sonderkonto belastet und gleichzeitig auf einem laufenden Konto erkannt sind, verrechnet werden, sofern für die Zins- und Provisionsberechnung vereinbart ist, daß der Kontoinhaber wie bei Verbuchung ü...
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TNV § 10 Datenaustauschverfahren (Law)
...sonenbezogene Daten. An Stelle der Erteilung einer Auskunft kann die Bundesnetzagentur Anbieter von öffentlichen Telekommunikationsdiensten zur Gewährung eines jederzeitigen Zugriffs auf eine Datenban...
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UErgG § 10 (Law)
(1) Soweit in Uraltguthaben, die nach § 2 Buchstaben b bis c erlöschen oder nach § 3 Buchstabe d von der Umwandlung ausgeschlossen sind, Gelder enthalten sind, die von dritter Seite bei Kontoinhabern ...
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UmstGeldInstV § 10 Grundstücke (Law)
...8 festgesetzten Einheitswertes anzusetzen. Wertfortschreibungen nach dem 20. Juni 1948 sind insoweit zu berücksichtigen, als sie im Hinblick auf die Verhältnisse des Grundstücks vorgenommen wurden ode...
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UmwAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)
...sorganisation, 6. Information und Dokumentation, qualitätssichernde Maßnahmen, ...
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WoGV § 10 Fremdmittel (Law)
Fremdmittel im Sinne dieser Verordnung sind 1. Darlehen, 2. gestunde...
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VerschG § 10 (Law)
Solange ein Verschollener nicht für tot erklärt ist, wird vermutet, daß er bis zu dem in § 9 Abs. 3, 4 genannten Zeitpunkt weiter lebt oder gelebt hat.
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VSchwKrSchV § 10 Beobachtungsgebiet (Law)
...sonstigen Standort amtlich festgestellt, so legt die zuständige Behörde um den Sperrbezirk ein Beobachtungsgebiet fest. Der Radius von Sperrbezirk und Beobachtungsgebiet zusammen beträgt mindestens ze...
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VeranstFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)
(1) Begonnene Prüfungsverfahren zum Fachwirt Tagungs-, Kongress- und Messewirtschaft/zur Fachwirtin Tagungs-, Kongress- und Messewirtschaft (IHK) sowie zum Fachwirt Messe-, Tagungs- und Kongresswirtsc...
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VerifZusAusfG § 10 Routineinspektion (Law)
...sonderen spaltbaren Materials nachzuprüfen; 3. die Angaben über die möglichen Ursachen für nicht nachgewiesenes Material, fü...
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VwGO § 10 (Law)
(1) Das Bundesverwaltungsgericht besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Bei dem Bundesverwaltungsgericht werden Sen...