DMBilG § 12 Vorräte (Law)

...satz 2 Satz 2 darf entsprechend angewandt werden. (4) Vorräte nach den Absätzen 1 bis 3 sind jedoch höchstens mit ihrem Zeitwert (§ 7 Abs. 1 Satz 1) anzusetzen. § 7 Abs. 5 Satz 1 bleibt unbe...

BPersVG § 12 (Law)

...satzes 1 nicht gegeben sind, werden von der übergeordneten Dienststelle im Einvernehmen mit der Stufenvertretung einer benachbarten Dienststelle zugeteilt.

FahrmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

FlurbG § 12 (Law)

...9), den Zeitpunkt des Eintritts des neuen Rechtszustands (§§ 61 bis 63) und die Schlußfeststellung (§ 149) mit, dem Grundbuchamt zudem die Abgabe der Unterlagen an die für die Führung des Liegenschaft...

GlasVAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

GoldSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...992 in Kraft.

HufBeschlV § 12 Prüfungsausschuss (Law)

...sausschuss der zuständigen Behörde abgelegt. (2) Die nach Landesrecht zuständige Behörde richtet den Prüfungsausschuss ein und bestimmt seinen Sitz. Der Prüfungsausschuss besteht aus drei Mi...

HwO § 12 (Law)

Gegen die Entscheidung über die Eintragung eines der Industrie- und Handelskammer angehörigen Gewerbetreibenden in die Handwerksrolle steht neben dem Gewerbetreibenden auch der Industrie- und Handelsk...

HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)

...978 zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Umgebung von Verkehrsanlagen (GBl. I 1979 Nr. 2 S. 9).

HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...sausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.

KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)

...Saisonkennzeichens geändert wird. (3) Ist die Steuer nur für eine vorübergehende Zeit neu festzusetzen, so kann die nach Absatz 1 ergangene Steuerfests...

KredWG § 12 (weggefallen) (Law)

ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)

...93 Absatz 5 Satz 2 Nummer 3 des Baugesetzbuchs) erfasst werden.

ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

...satz 1 Satz 1 erfolgte Meldung zur Einziehung anzugeben ist; 2. ...

LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...sarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, hat er die Gründe hierfür unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende die Vers...

RuStAG § 12 (Law)

...951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559) besitzt. (2) Von der Voraussetzung des § 10 Abs. 1 Sat...

PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...982 in Kraft.

SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...satz 1 Satz 1 die Ursache nicht oder nicht rechtzeitig feststellen lässt oder 9. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 die vorgeschriebene Dokumentat...