BVG § 12 (Law)

...uf die Gesamtaufwendungen anzurechnen. (3) Ehegatten oder Lebenspartnern und Eltern von Pflegezulageempfängern sowie Personen, die die unentgeltliche Wartung und Pflege eines Pflegezulageemp...

BWahlG § 12 Wahlrecht (Law)

...ufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt oder 2. aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertraut...

BRüG § 12 (Law)

...uf seinem Verschulden beruht. (2) Ein an die in § 1 genannten Rechtsträger durch Barzahlung oder auf Grund einer Anweisung zur Zahlung entrichteter Geldbetrag ist nicht als feststellbarer Ve...

DGBankSa § 12 (Law)

...ufen werden. 2. Die Sitzungen des Aufsichtsrates werden durch den Vorsitzenden des Aufsichtsrates oder im Auftrag des Vorsit...

DMBilG § 12 Vorräte (Law)

...uf unfertige Erzeugnisse und Leistungen angewandt werden, wenn die bis zur Fertigstellung zusätzlich anfallenden Kosten, die ebenfalls abzusetzen sind, zuverlässig berechnet werden können. (...

BPersVG § 12 (Law)

...ufenvertretung einer benachbarten Dienststelle zugeteilt.

FahrmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

FlurbG § 12 (Law)

...uf ein solches Recht beruft, es durch eine öffentliche Urkunde glaubhaft macht oder eine Bescheinigung der Gemeinde vorlegt, daß er das Grundstück wie ein Eigentümer besitzt oder das Recht ausübt. Mel...

GlasVAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...

GoldSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...992 in Kraft.

HufBeschlV § 12 Prüfungsausschuss (Law)

...ufbeschlagschulen besetzt werden. (3) Zwei Mitglieder des Prüfungsausschusses müssen als Hufbeschlagschmiede/Hufbeschlagschmiedinnen staatlich anerkannt sein und den Huf- und Klauenbeschlag ...

HwO § 12 (Law)

Gegen die Entscheidung über die Eintragung eines der Industrie- und Handelskammer angehörigen Gewerbetreibenden in die Handwerksrolle steht neben dem Gewerbetreibenden auch der Industrie- und Handelsk...

HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)

...978 zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Umgebung von Verkehrsanlagen (GBl. I 1979 Nr. 2 S. 9).

HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...ufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt...

KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)

...uf die Zeit vom Beginn des Entrichtungszeitraums, in den das Ende der Steuerpflicht fällt, bis zum Ende der Steuerpflicht, 4. wenn eine Steu...

KredWG § 12 (weggefallen) (Law)

ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)

...93 Absatz 5 Satz 2 Nummer 3 des Baugesetzbuchs) erfasst werden.

ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

...ufer zuständig ist, tritt an die Stelle des in Absatz 3 genannten Käufers derjenige Käufer, bei dem die Quote zuletzt beliefert worden ist. Dieser Käufer hat in dem Nachweis nach Absatz 2 Nummer 1 zu ...