• WVG § 54 Geschäfte des Vorstands (Law)

  ...Ihm obliegen alle Geschäfte, zu denen nicht durch Gesetz oder Satzung die Verbandsversammlung berufen ist. (2) Die Vorstandsmitglieder haben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die erforderlich...

• EinigVtr Anlage I Kap II A II Anlage I Kapitel II (Law)

  ...che aus verliehenen staatlichen Auszeichnungen der Deutschen Demokratischen Republik sind erloschen. Ansprüche aus solchen Auszeichnungen können vom Zeitpunkt des Wirksamwerdens des Beitritts an nicht...

• EinigVtr Anlage I Kap III A II Anlage I Kapitel III (Law)

  ...ch § 744 der Zivilprozeßordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 310-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Mai 1990 (BGBl. I ...

• EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...ichtung und zum Betrieb oder zur wesentlichen Änderung der Lage, Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage wegen der Überschreitung eines Immissionswertes durch die Immissi...

• EinigVtr Anlage I Kap XIV Anlage I Kapitel XIV (Law)

  ...itel XIV der Anlage I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIV III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III ...

• EinigVtr Anlage I Kap XVII Anlage I Kapitel XVII (Law)

  ...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1137)

• EinigVtr Anlage I Kap XVIII II Anlage I Kapitel XVIII (Law)

  ...chnitt II nicht mehr anzuwenden)

• BBesG Anlage I (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...in wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen oder in Dienststellen und Einrichtungen mit eigenen wissenschaftlichen Forschungsbereichen überwiegend wissenschaftliche Forschungsaufgaben obliegen. Dien...

• VServiceAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

  ...icherheits- und Serviceleistungen (§ 3 Nr. 7) a) Rechtsvorschriften sowie Vorschriften des Ausbildungsbetriebes für die Betätigung im Sicherheitsbereich anwende...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)

  ...ine Wasserdruckprüfung, die im Zusammenhang mit einer inneren Prüfung als Ergänzung durchzuführen ist, nicht im zeitlichen Zusammenhang mit der inneren Prüfung durchgeführt werden, so wird dafür bis z...

• BBauG § 57 Verteilung nach Werten (Law)

  ...cksichtigen; sollen Grundstücke in Bezug auf Flächen nach § 55 Absatz 2 erschließungsbeitragspflichtig zugeteilt werden, bleiben Wertänderungen insoweit unberücksichtigt. Unterschiede zwischen den so ...

• BetrVG § 57 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...ie Mitgliedschaft im Konzernbetriebsrat endet mit dem Erlöschen der Mitgliedschaft im Gesamtbetriebsrat, durch Amtsniederlegung, durch Ausschluss aus dem Konzernbetriebsrat aufgrund einer gerichtliche...

• HGrG § 57 Bundeskassen, Landeskassen (Law)

  ...it es sich nicht um die Erhebung von Steuern handelt, die von den Landesfinanzbehörden verwaltet werden. (2) Die Aufgaben der Kassen bei der Annahme und der Leistung von Zahlungen für das La...

• GWB § 57 Ermittlungen, Beweiserhebung (Law)

  ...icht um die Beeidigung von Zeugen ersuchen, wenn sie die Beeidigung zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Aussage für notwendig erachtet. Über die Beeidigung entscheidet das Gericht.

• InsO § 57 Wahl eines anderen Insolvenzverwalters (Law)

  ...it auch die Mehrheit der abstimmenden Gläubiger für sie gestimmt hat. Das Gericht kann die Bestellung des Gewählten nur versagen, wenn dieser für die Übernahme des Amtes nicht geeignet ist. Gegen die ...

• NeuGlV § 57 Allgemeine Eintragungsbezirke (Law)

  ...ie Gemeinden werden in Eintragungsbezirke eingeteilt. Die Gemeindebehörde bestimmt, welche Eintragungsbezirke zu bilden sind. (2) Die Eintragungsbezirke sollen nach den örtlichen Verhältniss...

• StBerG § 57 Allgemeine Berufspflichten (Law)

  ...ine wirtschaftsberatende, gutachtliche oder treuhänderische Tätigkeit sowie die Erteilung von Bescheinigungen über die Beachtung steuerrechtlicher Vorschriften in Vermögensübersichten und Erfolgsrechn...

• WiPrO § 57 Aufgaben der Wirtschaftsprüferkammer (Law)

  ...Informationen einschließlich personenbezogener Daten unterbleibt, soweit hierdurch die öffentliche Sicherheit oder Ordnung beeinträchtigt werden könnte. (8) Soweit nicht die Zuständigkeit de...

• BDG § 54 Belehrung der Beamten (Law)

  ...ist durch den Vorsitzenden gleichzeitig mit der Zustellung der Disziplinarklage oder der Nachtragsdisziplinarklage auf die Fristen des § 55 Abs. 1 und des § 58 Abs. 2 sowie auf die Folgen der Fristver...