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EinigVtr Anlage I Kap VIII A II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ird wie folgt aufgehoben: Seemannsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9513-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel ...
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EinigVtr Anlage I Kap IX Anlage I Kapitel IX (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1071) (siehe Kapitel XIX - Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten)
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EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XII der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XIV II Anlage I Kapitel XIV (Law)
...ierung oder die von ihr bestimmte Behörde kann die Behörden in den jeweiligen kreisfreien Städten und Landkreisen bestimmen, bei denen die Geschäftsstellen einzurichten sind, soweit dies nicht bereits...
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EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XV Anlage I Kapitel XV (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1129) -
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EinigVtr Anlage I Kap XVI A II Anlage I Kapitel XVI (Law)
...ines Studiums an einer Hochschule in den in Artikel 1 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Ländern und in dem Teil des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, bis einschließlich Wi...
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EinigVtr Anlage I Kap IV Anlage I Kapitel IV (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap IV B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels IV der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap V F II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Sachgebiets F des Kapitels V der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ifvertrag in Kraft tritt. Bestimmungen bisheriger Rahmenkollektivverträge oder Tarifverträge, die im neuen Tarifvertrag nicht aufgehoben oder ersetzt sind, gelten weiter. Rationalisier...
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EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - ...
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AtStrlSVDBest § 42 Nachweisführung und Aufbewahrung (Law)
...isse sind mit dem Strahlenwarnzeichen zu kennzeichnen. (6) Die zulässige Aktivität in Aufbewahrungsräumen wird in Abhängigkeit von Bau und Ausrüstung dieser Räume in den Erlaubnisdokumenten ...
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BHO § 42 Konjunkturpolitisch bedingte zusätzliche Ausgaben (Law)
...i Vorlagen, die dem Bundestag und dem Bundesrat nach § 8 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft zugeleitet werden, kann der Bundestag die Ausgaben kürzen. ...
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EnergieStV § 42 Versandhandel, Beauftragter (Law)
...iftlich die Erlaubnis, wenn der Beauftragte Sicherheit nach § 18 Absatz 3 Satz 5 oder Absatz 4 Satz 5 des Gesetzes geleistet hat. Für die Sicherheitsleistung gilt § 29, für das Erlöschen der Erlaubnis...
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DRiG § 42 Nebentätigkeiten in der Rechtspflege (Law)
...in Richter ist zu einer Nebentätigkeit (Nebenamt, Nebenbeschäftigung) nur in der Rechtspflege und in der Gerichtsverwaltung verpflichtet.
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EBRG § 42 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)
...iums oder eines Europäischen Betriebsrats oder einen Arbeitnehmervertreter im Rahmen eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung um seiner Tätigkeit willen benachteiligen oder begünstigen. ...
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WStrG § 42 Unwahre dienstliche Meldung (Law)
...ist strafbar. (3) Wer im Falle des Absatzes 1 leichtfertig handelt und die schwerwiegende Folge wenigstens fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bestraft. ...
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ZPO § 42 Ablehnung eines Richters (Law)
...is der Befangenheit abgelehnt werden. (2) Wegen Besorgnis der Befangenheit findet die Ablehnung statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines ...
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SEBG § 42 Schutz der Arbeitnehmervertreter (Law)
...iebe sind, den gleichen Schutz und die gleichen Sicherheiten wie die Arbeitnehmervertreter nach den Gesetzen und Gepflogenheiten des Mitgliedstaats, in dem sie beschäftigt sind. Dies gilt insbesondere...
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